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Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße - schnell aber sicher

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2001, ST 929

Betreff:

Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße - schnell aber sicher

In den vergangenen Jahren wurde die Planung für den Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße von allen fachlich Beteiligten kontrovers diskutiert.

Der Vortrag des Magistrats, M 206, entsprach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.1997, § 959, in dem der Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.1997, NR 1, nachvollzogen wird. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001 wurden Änderungen an dem Vortrag M 206 vorgenommen, die den Intentionen der Anregungen des Ortsbeirates OA 29 und OA 658 entsprechen.

Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) hatte sich zu Beginn des Planungsprozesses gegen eine Vermehrung der ebenerdigen Querungsmöglichkeiten ausgesprochen. Im Planungsprozess konnten diese Bedenken bei Überwegen im Bereich von Haltestellen ausgeräumt werden. Es ist davon auszugehen, dass signaltechnisch gesicherte Überwege im Bereich von Haltestellen kein erhöhtes Gefahrenpotential beinhalten, da sonst nicht nur die neuen geplanten Überwege an den Stationen Lindenbaum und Fritz-Tarnow-Straße, sondern auch die übrigen neu geplanten Überwege in Frage zu stellen wären.

Eine nochmalige Änderung des beschlossenen Projektes würde einen Baubeginn in den Osterferien 2002 unmöglich machen, da bei der kontrovers betrachteten Sachlage ein erneuter Beschluss nicht kurzfristig zu erlangen wäre. Um einen Baubeginn in den Osterferien 2002 sicherzustellen, müssen die finanztechnischen Voraussetzungen (GVFG-Antrag) schnellstens geschaffen werden. Die Ausschreibung der Baumaßnahme muss noch in diesem Jahr erfolgen.

Eine erneute Änderung des Projektes im Sinne der Anregung OM 348 wird deshalb nicht vorgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2001OFOF 102/9Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße . Schnell aber sicherOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. August 2001OMOM 348Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße . schnell, aber sicherDirektanregung
  3. 3. Dezember 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 929Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße - schnell aber sicher
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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