Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße . schnell, aber sicher
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Anregung an den Magistrat vom 23.08.2001, OM 348
entstanden aus Vorlage: OF 102/9 vom 06.08.2001
Betreff:
Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße - schnell, aber sicher
Der Ortsbeirat sieht die Notwendigkeit, dass die über dreißig Jahre alten U-Bahn-Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße schnellstmöglich bürgerfreundlich umgestaltet werden müssen.
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 01.02.2001 allerdings gegen den ausdrücklichen Willen des Ortsbeirates 9 den Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße beschlossen. Der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung vom 30.11.2000 die Magistratsvorlage M 206 zustimmend zur Kenntnis genommen. Diesem Votum hat sich die Stadtverordnetenversammlung nicht angeschlossen, sondern Änderungen, entgegen den Vorstellungen des Ortsbeirates 9, an dem ursprünglichen Vortrag des Magistrats M 206 vorgenommen.
Der Ortsbeirat 9 sieht jedoch die Notwendigkeit, insbesondere den Bedürfnissen der Vielzahl von Grundschulkindern, die täglich die Eschersheimer Landstraße sicher überqueren müssen, gerecht zu werden. Der seitens der Stadtverordnetenversammlung beschlossene veränderte Vortrag des Magistrats M 206 wird diesen Bedürfnissen an den Haltestellen "Am Lindenbaum" und "Fritz Tarnow-Straße" nicht gerecht.
Wie der Presse zu entnehmen war, wird der Umbau der Haltestellen nicht vor den Osterferien 2002 beginnen. Aus diesem Grund sieht der Ortsbeirat 9 durchaus die Möglichkeit, die Planungen der Stadtverordnetenversammlung zu korrigieren, ohne dass es hierdurch zu unnötigen und durch den Ortsbeirat 9 verursachten Verzögerungen des Umbaus kommen würde.
Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert,
- den Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße gemäß der aufgrund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.1997 - § 959 - entstandenen Magistratsvorlage M 206 (in der Form vor 01.02.2001) umgehend vorzunehmen, das heißt unter Aufrechterhaltung der Unterführungen und aller Zugänge zu den Bahnsteigen.
- Der Magistrat wird weiterhin gebeten, zu berichten, wann mit dem Beginn der vom zuständigen Ortsbeirat 9 vorgeschlagenen Umbaumaßnahmen in Form der ursprünglichen M 206 zu rechnen ist.
- Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der VGF wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Umsetzung der Umbaumaßnahmen der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße im Sinne des Ortsbeirates durchgeführt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2001OFOF 102/9Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße . Schnell aber sicherOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. August 2001Sie sind hierOMOM 348Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße . schnell, aber sicherDirektanregung
- 3. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 929Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße - schnell aber sicherStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats