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Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoniusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2002, ST 903

Betreff:

Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoniusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!

Am 13.05.2002 fand eine Begehung der Niederurseler Landstraße statt, an der Vertreter des zuständigen Fachamtes, der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, der Ortsvorsteher Herr Nattrodt, weitere Vertreter des Ortsbeirates und betroffene Anwohner teilnahmen.

Ergebnis der Begehung ist, dass eine Rückstufung der Niederurseler Landstraße in die Reinigungsklasse I vertreten werden kann. Der Magistrat bereitet derzeit eine Satzungsänderung vor, im Rahmen derer die Rückstufung der Niederurseler Landstraße in die Reinigungsklasse I zum 01.07.2002 erfolgen soll. Die Reinigung der Niederurseler Landstraße wird dann ab diesem Zeitpunkt nur noch einmal wöchentlich durchgeführt.

Die Straßen "Antoninusstraße" sowie "In der Römerstadt" wurden mit der 3. Änderungssatzung ebenfalls von Reinigungsklasse I in Reinigungsklasse II höhergestuft, die Umsetzung der Reinigung gemäß der Reinigungsklasse II und eine entsprechende Veranlagung erfolgte jedoch bisher noch nicht.

Bezüglich dieser Straßen wird der Anregung des Ortsbeirates zugestimmt und im Rahmen der Satzungsänderung eine Rückstufung in Reinigungsklasse 1 vorgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2002OFOF 143/8Reinigung der Niederurseler Landstraße: Einmal pro Woche genügt!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Februar 2002OMOM 868Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Direktanregung
  3. 14. Februar 2002OMOM 995Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Direktanregung
  4. 3. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 903Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoniusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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