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Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 8
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Anwohner der Straße haben sich wiederholt über die Reinigungsgebühren beklagt, die sich durch die Einstufung in die Reinigungsklasse 2 verdoppelt haben, ohne dass eine zwingende Notwendigkeit zu erkennen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2002, OM 995 Versandpaket: 20.02.2002 Aktenzeichen: 91 20

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.02.2002, OM 868

entstanden aus Vorlage: OF 143/8 vom 28.01.2002

Betreff:

Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!

Die Niederurseler Landstraße ist zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und der Roßkopfstraße eine Straße ohne Durchgangsverkehr (Sackgasse). Einen offensichtlichen Grund, diese Straße in die Reinigungsklasse 2 einzustufen, gibt es augenscheinlich nicht.

Der Magistrat wird daher gebeten,

die Niederurseler Landstraße im oben bezeichneten Abschnitt sowie die Antoninusstraße und die Straße In der Römerstadt wieder in die Reinigungsklasse 1 einzustufen. Sollte eine abschnittsweise Umwidmung nicht möglich sein, soll die gesamte Niederurseler Landstraße wieder in die Reinigungsklasse 1 eingestuft werden.

Begründung:

Anwohner der Straße haben sich wiederholt über die Reinigungsgebühren beklagt, die sich durch die Einstufung in die Reinigungsklasse 2 verdoppelt haben, ohne dass eine zwingende Notwendigkeit zu erkennen ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2002OFOF 143/8Reinigung der Niederurseler Landstraße: Einmal pro Woche genügt!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Februar 2002Sie sind hier
    OMOM 868Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!
    Direktanregung
  3. 14. Februar 2002OMOM 995Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Direktanregung
  4. 3. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 903Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoniusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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