Reinigung der Niederurseler Landstraße: Einmal pro Woche genügt!
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Neues zu Antoninusstraße per E-MailBegründung
Anwohner der Straße haben sich wiederholt über die Reinigungsgebühren beklagt, die sich durch die Einstufung in die Reinigungsklasse 2 verdoppelt haben, ohne dass eine zwingende Notwendigkeit zu erkennen ist. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 8 am 14.02.2002, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 868 2002 Anregung an den Magistrat OM 995 2002 Die Vorlage OF 143/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff "Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!" lautet und der dritte Satz des Tenors folgende Fassung erhält: "Der Magistrat wird daher gebeten, die Niederurseler Landstraße im oben bezeichneten Abschnitt sowie die Antoninusstraße und die Straße "In der Römerstadt" wieder in die Reinigungsklasse 1 einzustufen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 28.01.2002, OF 143/8
Betreff:
Reinigung der Niederurseler Landstraße: Einmal pro Woche genügt!
Die Niederurseler Landstraße ist zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und der Rosskopfstraße eine Straße ohne Durchgangsverkehr (Sackgasse). Einen offensichtlichen Grund, diese Straße in die Reinigungsklasse 2 einzustufen, gibt es augenscheinlich nicht.
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat daher
die Niederurseler Landstraße im oben bezeichneten Abschnitt wieder in die Reinigungs-klasse 1 einzustufen. Sollte eine abschnittsweise Umwidmung nicht möglich sein, soll die gesamte Niederurseler Landstraße wieder in die Reinigungsklasse 1 eingestuft werden.
Begründung:
Anwohner der Straße haben sich wiederholt über die Reinigungsgebühren beklagt, die sich durch die Einstufung in die Reinigungsklasse 2 verdoppelt haben, ohne dass eine zwingende Notwendigkeit zu erkennen ist.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2002Sie sind hierOFOF 143/8Reinigung der Niederurseler Landstraße: Einmal pro Woche genügt!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 14. Februar 2002OMOM 995Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Direktanregung
- 14. Februar 2002OMOM 868Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Direktanregung
- 3. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 903Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoniusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme