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Reinigung der Niederurseler Landstraße: Einmal pro Woche genügt!

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Anwohner der Straße haben sich wiederholt über die Reinigungsgebühren beklagt, die sich durch die Einstufung in die Reinigungsklasse 2 verdoppelt haben, ohne dass eine zwingende Notwendigkeit zu erkennen ist. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 8 am 14.02.2002, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 868 2002 Anregung an den Magistrat OM 995 2002 Die Vorlage OF 143/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff "Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!" lautet und der dritte Satz des Tenors folgende Fassung erhält: "Der Magistrat wird daher gebeten, die Niederurseler Landstraße im oben bezeichneten Abschnitt sowie die Antoninusstraße und die Straße "In der Römerstadt" wieder in die Reinigungsklasse 1 einzustufen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.01.2002, OF 143/8

Betreff:

Reinigung der Niederurseler Landstraße: Einmal pro Woche genügt!

Die Niederurseler Landstraße ist zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und der Rosskopfstraße eine Straße ohne Durchgangsverkehr (Sackgasse). Einen offensichtlichen Grund, diese Straße in die Reinigungsklasse 2 einzustufen, gibt es augenscheinlich nicht.

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat daher

die Niederurseler Landstraße im oben bezeichneten Abschnitt wieder in die Reinigungs-klasse 1 einzustufen. Sollte eine abschnittsweise Umwidmung nicht möglich sein, soll die gesamte Niederurseler Landstraße wieder in die Reinigungsklasse 1 eingestuft werden.

Begründung:

Anwohner der Straße haben sich wiederholt über die Reinigungsgebühren beklagt, die sich durch die Einstufung in die Reinigungsklasse 2 verdoppelt haben, ohne dass eine zwingende Notwendigkeit zu erkennen ist.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 143/8Reinigung der Niederurseler Landstraße: Einmal pro Woche genügt!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Februar 2002OMOM 995Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Direktanregung
  3. 14. Februar 2002OMOM 868Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Direktanregung
  4. 3. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 903Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoniusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 868 2002 Anregung an den Magistrat OM 995 2002 Die Vorlage OF 143/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff "Reinigung der Niederurseler Landstraße, Antoninusstraße, In der Römerstadt: Einmal pro Woche genügt!" lautet und der dritte Satz des Tenors folgende Fassung erhält: "Der Magistrat wird daher gebeten, die Niederurseler Landstraße im oben bezeichneten Abschnitt sowie die Antoninusstraße und die Straße "In der Römerstadt" wieder in die Reinigungsklasse 1 einzustufen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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