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Lücken an den Rasenflächen im Gleisfeldpark und Lotte-Specht-Park

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit den Lücken in den Rasenflächen der Parks Gleisfeldpark und Lotte-Specht-Park. Es wird festgestellt, dass die Lücken bekannt sind, jedoch keine rechtlichen Ansprüche auf Beseitigung bestehen, da die Gewährleistungszeit abgelaufen ist. Eine Überarbeitung der Rasenflächen ist für das Frühjahr 2022 geplant.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Fragen des Ortsbeirats 1 werden wie folgt beantwortet:

Zu 1.) Ja, dem Fachamt sind die in kleineren Teilflächen vorhandenen Lücken in der Rasendecke in beiden öffentlichen Grünflächen bekannt.

Zu 2.) Nein, das Fachamt hat diese Lücken im Rasen nicht gemeldet. Da die Gewährleistungszeit in beiden öffentlichen Grünflächen längst abgelaufen ist und da die Rasenflächen schon einige Jahre einer Nutzung unterliegen, kann die Stadt keine Forderung erheben, Mängel durch die herstellende Firma beseitigen zu lassen. Nach Prüfung durch das Fachamt liegen hier auch keine verdeckten Mängel vor, da eine intensive Nutzung verschiedener Rasenbereiche auch in anderen Parkanlagen zu einem ähnlichen Rückgang der Rasendecke führt. Unabhängig davon ist ein verdeckter Mangel im juristischen Sinn nur bei Vorsatz einklagbar.

Zu 3.) Der Gleisfeldpark wurde im Oktober 2014 abgenommen und der Lotte-Specht-Park im August 2016. Direkt anschließend übergab der jeweilige Erschließungsträger dem Grünflächenamt die Grünflächen. Die Flächen wurden vom Grünflächenamt zu den genannten Zeitpunkten übernommen, nachdem eine mindestens zweijährige Pflege- und Gewährleistungszeit abgeschlossen war. Die jetzt entstandenen Lücken im Rasen bestanden zu den jeweiligen Zeitpunkten der Übernahmen nicht.

Zu 4.) Die Unterhaltungsabteilung des Grünflächenamts hat eine Überarbeitung der Rasenflächen im Frühjahr 2022 vorgesehen. Werden die Rasenflächen weiterhin so intensiv genutzt, werden sich auch anschließend sehr wahrscheinlich wieder Lücken in der Rasendecke einstellen.

Zu 5) Aus der Sicht des Fachamts sind die vom Ortbeirat 1 beobachteten Lücken an den Rasenflächen im Gleisfeldpark und im Lotte-Specht-Park auf einen sehr hohen Nutzungsdruck, der auf diesen Freiflächen lastet, zurückzuführen. Außerdem haben die trockenen Sommer 2018 bis 2020 ebenso die Rasendecken strapaziert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. Oktober 2021OFOF 191/1Lücken an den Rasenflächen im Gleisfeldpark und Lotte-Specht-ParkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 2021VV 196Lücken an den Rasenflächen im Gleisfeldpark und Lotte-Specht-ParkAnfrage
  3. 14. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 88Lücken an den Rasenflächen im Gleisfeldpark und Lotte-Specht-Park
    Stellungnahme
  4. 23. Januar 2022OFOF 328/1Bildung von erheblichen Wasserlachen im GleisfeldparkOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 27. Februar 2022OFOF 353/1Bildung von erheblichen Wasserlachen im GleisfeldparkOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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