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Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-Platz

Vorlagentyp: STMagistrat
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 801

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-Platz

Ein gesonderter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist nicht erforderlich, da bereits ausreichende Finanzmittel für die Umsetzung dieses Projektes im Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt – Zuhause im Stadtteil“ berücksichtigt sind.

Zu 1. bis 4.:

Die Vorplanung, in die die o. g. Merkmale eingearbeitet wurden, ist abgeschlossen. Die Entwurfs- und Ausführungsplanung wird derzeit im Verkehrsdezernat erarbeitet. Die dafür erforderlichen Finanzmittel stehen im Haushalt 2008 zur Verfügung.

Zu 5.:

Die Planung mit den o. g. Details wurde bereits mehrfach im Ortbeirat vorgestellt. Der Magistrat geht davon aus, dass keine grundsätzlichen Änderungen der Vorplanung erforderlich sind und hält daher eine weitere Vorstellung der Planung im Ortsbeirat für entbehrlich. Sollten im Rahmen der Entwurfs- und Ausführungsplanung unerwartet grundlegende Änderungen erforderlich werden, so wird die Planung erneut auch mit dem Ortsbeirat abgestimmt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2007OFOF 363/3Haushalt 2008 Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2007EAEA 63Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-PlatzEtatanregung
  3. 21. Mai 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    STST 801Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-Platz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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13.01 Stadtplanung

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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