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Haushalt 2008 Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-Platz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nachdem die Planungen dem Ortsbeirat vorgestellt wurden und der Ortsbeirat zu einer mehrheitlichen Einigung gelangte, ist es an der Zeit, auf und um den Martin-Luther-Platz noch in 2008 den großen Wurf zu realisieren. Dazu gehört die Platzumgestaltung und die Umgestaltung des gesamten Bereichs rund um den Martin-Luther-Platz.

Inhalt

Antrag vom 20.11.2007, OF 363/3

Betreff:

Haushalt 2008 Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-Platz

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, im Rahmen des Programms 'Schöneres Frankfurt’ Mittel zur Gestaltung des Martin-Luther-Platzes im Haushalt 2008 bereitzustellen und zwar für folgende Planung:

  1. Platzgestaltung um eine große Linde.
  2. Verkehrsberuhigte Zone im gesamten Bereich rund um den Martin-Luther-Platz.
  3. Keine Parkplätze auf dem Martin-Luther-Platz.

Begründung:

Nachdem die Planungen dem Ortsbeirat vorgestellt wurden und der Ortsbeirat zu einer mehrheitlichen Einigung gelangte, ist es an der Zeit, auf und um den Martin-Luther-Platz noch in 2008 den großen Wurf zu realisieren. Dazu gehört die Platzumgestaltung und die Umgestaltung des gesamten Bereichs rund um den Martin-Luther-Platz.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2007Sie sind hier
    OFOF 363/3Haushalt 2008 Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-Platz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2007EAEA 63Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-PlatzEtatanregung
  3. 21. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 801Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 18 · 29.11.2007
TO I, TOP 17
Angenommen
Etatanregung EA 63 2007 Die Vorlage OF 363/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext unter den Ziffern 4. und 5. (neu) wie folgt erweitert wird: "4. Verhinderung illegalen Parkens direkt um den Platz herum durch geeignete Maßnahmen. 5. Nach Fertigstellung der Detailplanung nochmalige Vorstellung vor oder Orts-/Behördentermin mit dem Ortsbeirat."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu Rest)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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