Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-Platz
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Martin-Luther-Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.
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Neues zu Martin-Luther-Platz per E-MailBegründung
Nachdem die Planungen dem Ortsbeirat vorgestellt wurden und der Ortsbeirat zu einer mehrheitlichen Einigung gelangte, ist es an der Zeit, auf und um den Martin-Luther-Platz noch in 2008 den großen Wurf zu realisieren. Dazu gehört die Platzumgestaltung und die Umgestaltung des gesamten Bereichs rund um den Martin-Luther-Platz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 801 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 63 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 42) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Etatanregung vom 29.11.2007, EA 63
entstanden aus Vorlage: OF 363/3 vom 20.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-Platz
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt“ werden Mittel zur Gestaltung des Martin-Luther-Platzes im Haushalt 2008 bereitgestellt, und zwar für die Planung mit folgenden Merkmalen:
- Platzgestaltung um eine große Linde.
- Verkehrsberuhigte Zone im gesamten Bereich rund um den Martin-Luther-Platz.
- Keine Parkplätze auf dem Martin-Luther-Platz.
- Verhinderung illegalen Parkens direkt um den Platz herum durch geeignete Maßnahmen.
- Nach Fertigstellung der Detailplanung nochmalige Vorstellung vor oder Orts-/Behördentermin mit dem Ortsbeirat.
Begründung:
Nachdem die Planungen dem Ortsbeirat vorgestellt wurden und der Ortsbeirat zu einer mehrheitlichen Einigung gelangte, ist es an der Zeit, auf und um den Martin-Luther-Platz noch in 2008 den großen Wurf zu realisieren. Dazu gehört die Platzumgestaltung und die Umgestaltung des gesamten Bereichs rund um den Martin-Luther-Platz.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2007OFOF 363/3Haushalt 2008 Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. November 2007Sie sind hierEAEA 63Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-PlatzEtatanregung
- 21. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 801Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 42) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10