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Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-Platz

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Nachdem die Planungen dem Ortsbeirat vorgestellt wurden und der Ortsbeirat zu einer mehrheitlichen Einigung gelangte, ist es an der Zeit, auf und um den Martin-Luther-Platz noch in 2008 den großen Wurf zu realisieren. Dazu gehört die Platzumgestaltung und die Umgestaltung des gesamten Bereichs rund um den Martin-Luther-Platz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 801 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 63 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 42) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2007, EA 63

entstanden aus Vorlage: OF 363/3 vom 20.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-Platz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt“ werden Mittel zur Gestaltung des Martin-Luther-Platzes im Haushalt 2008 bereitgestellt, und zwar für die Planung mit folgenden Merkmalen:

  1. Platzgestaltung um eine große Linde.
  2. Verkehrsberuhigte Zone im gesamten Bereich rund um den Martin-Luther-Platz.
  3. Keine Parkplätze auf dem Martin-Luther-Platz.
  4. Verhinderung illegalen Parkens direkt um den Platz herum durch geeignete Maßnahmen.
  5. Nach Fertigstellung der Detailplanung nochmalige Vorstellung vor oder Orts-/Behördentermin mit dem Ortsbeirat.

Begründung:

Nachdem die Planungen dem Ortsbeirat vorgestellt wurden und der Ortsbeirat zu einer mehrheitlichen Einigung gelangte, ist es an der Zeit, auf und um den Martin-Luther-Platz noch in 2008 den großen Wurf zu realisieren. Dazu gehört die Platzumgestaltung und die Umgestaltung des gesamten Bereichs rund um den Martin-Luther-Platz.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2007OFOF 363/3Haushalt 2008 Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2007Sie sind hier
    EAEA 63Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt. - Gestaltung Martin-Luther-Platz
    Etatanregung
  3. 21. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 801Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" - Gestaltung Martin-Luther-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 37
Erledigt
Die Vorlage EA 63 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 42) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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