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a) "Kulturherbst" auf dem zukünftigen Kulturcampus b) Schausteller unterstützen

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat begrüßt die Idee, Kulturveranstaltungen im Freien während der Pandemie zu ermöglichen und unterstützt die finanzielle Bereitschaft des Ortsbeirats. Es wurden Standorte für Schausteller in der Innenstadt gefunden, jedoch besteht kein Bedarf an weiteren Flächen, da die bestehenden Lösungen ausreichend sind.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Idee, in den Zeiten der Pandemie Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel stattfinden zu lassen, ist grundsätzlich begrüßenswert und konnte auch im vergangenen Sommer zwar mit erheblichen Einschränkungen, aber durchaus erfolgreich an verschiedenen Orten und in verschiedenen Formaten realisiert werden, wenngleich bedauerlicherweise auch viele Veranstaltungen ausfallen mussten. Die Künstlerhaus Mousonturm GmbH prüft derzeit gemeinsam mit der Goethe-Universität Frankfurt am Main die Möglichkeit der baulichen Realisierung einer theater-, tanz- und performancetauglichen Freilichtbühne auf dem Platz sowie deren Finanzierung. Vor diesem Hintergrund begrüßt der Magistrat die finanzielle Unterstützungsbereitschaft des Ortsbeirats sehr. Zur Anregung, das Areal des Uni-Campus Bockenheim temporär für Schausteller zur Verfügung zu stellen, wird wie folgt Stellung genommen: Das Service-Center Veranstaltungen (SCV) im Ordnungsamt genehmigt Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen, die sich in der Verfügungshoheit des Amtes für Straßenbau und Erschließung befinden. Durch die Einschränkungen bei Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie in diesem Jahr sind den Schaustellerinnen und Schaustellern große wirtschaftliche Schäden entstanden. Die Traditionsveranstaltungen, wie beispielsweise die Dippemess oder das Museumsuferfest, welche den Schaustellern in Frankfurt am Main in der Regel als Haupteinnahmequelle dienen, mussten aus Gründen des Infektionsschutzes abgesagt werden. Das SCV steht mit dem Frankfurter Schaustellerverband Rhein/ Main e.V. in engem Kontakt, welcher wiederum bereits seit April 2020 mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH bezüglich der Nutzung öffentlicher Flächen kooperiert. Verschiedene prominente Standorte zum Aufstellen von Fahrgeschäften und Verzehr- und Verkaufsständen, darunter Bereiche, die in der Ortsbeiratsanfrage aufgeführt sind, wurden bereits geprüft. Es gelang, zur Förderung des Frankfurter Schaustellerwesens, insgesamt sieben Standorte im seitens der Schausteller präferierten Innenstadtbereich zu finden, auf denen die Veranstaltungsreihe "Herbst in der Stadt" etabliert wurde. Die Veranstaltungen wurden durch das SCV und das Gesundheitsamt in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden geprüft und entsprechend der Vorgaben der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV) freigegeben und konnten somit am 09.10.2020 auf den Innenstadtflächen Roßmarkt, Roßmarkt 10, Römerberg, Paulsplatz, Opernplatz, Hauptwache und Fressgasse eröffnet werden. Im Rahmen der Abnahme dieser Veranstaltung äußerte der Vorsitzende des Frankfurter Schaustellerverbandes Rhein/ Main e.V., Herr Thomas Roie, dass die eingerichteten Standorte in der Innenstadt ausreichen und kein Bedarf an der Prüfung weiterer Flächen bestehe. Aufgrund der rechtlichen Vorgaben zu Wochenmärkten gemäß Titel IV der Gewerbeordnung in Verbindung mit der Beschlusslage im Magistrat ist das Abstellen von Fahrgeschäften auf festgesetzten Wochenmärkten bzw. deren Flächen nicht zugelassen. Diverse Verkaufsstände für Lebensmittel wären nach Rückmeldung der Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main (HFM), unter Berücksichtigung des vorhandenen Platzes im Rahmen der Marktfestsetzung, grundsätzlich möglich. Auf den folgenden Flächen und Plätzen, die im Rahmen der Anregung des Ortsbeirates aufgeführt werden, finden festgesetzte Wochenmärkte statt: - Platz an der Friedberger Warte, dienstags 8.00 - 18 Uhr, Platzkapazität vorhanden - Buchrainplatz, samstags 9.00 - 14.00 Uhr, begrenzte Platzkapazität vorhanden - Diesterwegplatz, dienstags und freitags 8.00 - 18 Uhr, keine Platzkapazität vorhanden. Die notwendige Strominfrastruktur auf den Wochenmarktplätzen stünde zur Verfügung und könnte für die Abhaltung kleinerer Open-Air-Veranstaltungen genutzt werden. Bewerbungen oder Interessensbekundungen von Schaustellerinnen und Schaustellern für Wochenmärkte liegen der HFM und dem SCV nicht vor. Dies bestärkt die Aussage des Herrn Roie, dass der Bedarf des Schaustellerverbandes Rhein/Main e.V. mit den bereits getroffenen Lösungen gesättigt sei.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2020OFOF 1144/2„Kulturherbst“ auf dem zukünftigen KulturcampusOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 24. August 2020VV 1738„Kulturherbst“ auf dem zukünftigen KulturcampusAnfrage
  3. 2. September 2020OFOF 1152/2Schausteller unterstützenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 21. September 2020OMOM 6639Schausteller unterstützenDirektanregung
  5. 15. Januar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 79a) "Kulturherbst" auf dem zukünftigen Kulturcampus b) Schausteller unterstützen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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