Missbräuchliche Nutzung des öffentlichen Raumes hier: Platzbereich Braubachstraße 1/ Fahrgasse 27
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Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 798
Betreff: Missbräuchliche Nutzung des öffentlichen Raumes hier: Platzbereich Braubachstraße 1/ Fahrgasse 27 Zu 1.: Der Magistrat wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten eine verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs vornehmen.
Zu 2.: Das unerlaubte Abstellen von Mülltonnen oder andere nicht genehmigte Sondernutzung wird durch das zuständige Fachamt geahndet und unterbunden.
Zu 3.: Sondernutzungsgenehmigungen wurden im genannten Bereich nicht erteilt.
Zu 4.: Der Schaltkasten ist kurzfristig - auch aus Kostengründen - leider nicht zu versetzen. Der Magistrat wird die schnellstmögliche Versetzung aber in seine baulichen Planungen einbeziehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2017OFOF 235/1Missbräuchliche Nutzung des öffentlichen Raumes hier: Platzbereich Braubachstraße 1/Fahrgasse 27Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. März 2017OMOM 1301Missbräuchliche Nutzung des öffentlichen Raumes hier: Platzbereich Braubachstraße 1/Fahrgasse 27Direktanregung
- 10. Juli 2017STST 1170Missbrächliche Nutzung des öffentlichen Raumes hier: Platzbereich Braubachstraße 1/Fahrgasse 27Stellungnahme
- 20. April 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 798Missbräuchliche Nutzung des öffentlichen Raumes hier: Platzbereich Braubachstraße 1/ Fahrgasse 27Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab