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Aktueller Stand zur Baulücke Richard-Wagner-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
71 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, das Grundstück südlich der Richard-Wagner-Straße für eine Krankenhausnutzung vorzuhalten, um den Gesundheitsstandort zu stärken. Eine Stellungnahme des Hessischen Sozialministeriums wird abgewartet, um den Bedarf für eine Gesundheitseinrichtung zu klären. Das Bebauungsplanverfahren bleibt bis zur Klärung der Nutzung ausgesetzt.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat strebt weiterhin an, das Grundstück südlich der Richard-Wagner-Straße planungsrechtlich für eine Krankenhausnutzung bzw. eine Anlage für gesundheitliche Zwecke vorzuhalten. Das entspricht dem Ziel des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans-Nr. 903, den Gesundheitsstandort zu stärken. Somit bestünde beispielsweise die Möglichkeit, dass das nördlich angrenzende Bürgerhospital das Grundstück langfristig für eine Erweiterung nutzen könnte. Eine derartige Absicht des Krankenhausbetreibers ist dem Magistrat jedoch nicht bekannt.

Um darüber hinaus einen möglichen anderen Bedarf zu prüfen, wurde das Hessische Sozialministerium um Stellungnahme gebeten. Die Rückmeldung, ob es einen anderweitigen Bedarf für eine Gesundheitseinrichtung an diesem Standort gibt, liegt noch nicht vor. Möglicherweise kann eine derartige Einschätzung aufgrund der anstehenden Krankenhausreform auch noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Sollte die Gesundheitsverwaltung zu dem Ergebnis kommen, der oben genannte Bedarf bestehe nicht, würde der Magistrat als nächsten Schritt prüfen, ob eine anderer Gemeinbedarf besteht, zum Beispiel für Bildung. Das Bebauungsplanverfahren ruht bis zu einer endgültigen Klärung dieser Nutzungsfrage.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2024OFOF 629/3Sachstand Baulücke Richard-Wagner-Straße (ehemalige Gebäude des Marienkrankenhauses)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Januar 2024VV 840Sachstand Baulücke Richard-Wagner-Straße (ehemalige Gebäude des Marienkrankenhauses)Anfrage
  3. 19. April 2024STST 791Sachstand Baulücke Richard-Wagner-Straße (ehemalige Gebäude des Marienkrankenhauses)Stellungnahme
  4. 5. Februar 2025OFOF 834/3Aktueller Stand zur Baulücke Richard-Wagner-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 20. Februar 2025OMOM 6583Aktueller Stand zur Baulücke Richard-Wagner-StraßeDirektanregung
  6. 12. Mai 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 71 Wochen
    STST 792Aktueller Stand zur Baulücke Richard-Wagner-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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