Planfeststellung DB AG Knoten
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Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass für die Kreuzungsmaßnahme in der Goldsteinstraße kein weiteres Planfeststellungsverfahren erforderlich ist. Dies basiert auf internen Abstimmungen und der Tatsache, dass die Mehrkostenvorlage vor dem Planfeststellungsbeschluss erstellt wurde.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu 1.-4.
Für die Kreuzungsmaßnahme in der Goldsteinstraße wird es kein weiteres Planfeststellungsverfahren geben.
Erläuternd teilt der Magistrat mit, dass die Mehrkostenvorlage (M 118/2022) zu einem Zeitpunkt verfasst wurde, als die Gesamtmaßnahme noch keinen Planfeststellungsbeschluss hatte, also vor dem 04.10.2021. Magistratsinterne Abstimmungen haben den Hinweis in dem Vortrag zur Planfeststellung zeitlich überholt. Insofern bezieht sich die Aussage in der Begründung unter A. Zielsetzung, Abschnitt 1, auf den damals erwarteten und am 04.10.2021 ergangenen Planfeststellungsbeschluss.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juli 2022MM 118Änderung und Erweiterung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Goldsteinstraße im Zuge des Umbaus des Eisenbahnknotens Frankfurt/M.-Sportfeld, 2. Ausbaustufe durch die Deutsche Bahn AG (DBAG); - Mehrkostenvorlage für den städtischen Kostenanteil gem. EisenbahnkreMagistratsvortrag
- 9. September 2022OFOF 539/5Planfeststellung DB AG KnotenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. September 2022VV 486Planfeststellung DB AG KnotenAnfrage
- 9. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 70Planfeststellung DB AG KnotenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab