Änderungen der Müllabfuhr-Touren aufgrund neuer Unfallverhütungsvorschriften
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Genfer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Sanierung der Berner Straße im Gewerbegebiet Nieder-Eschbach28.11.2025 · V (Auskunftsersuchen)
- Einladung von Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Reformen, Frau Stephanie Wüst, in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 1515.04.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2019, ST 701
Betreff: Änderungen der Müllabfuhr-Touren aufgrund neuer Unfallverhütungsvorschriften Der Magistrat nimmt wie folgt Stellung:
Zu 1.: In Nieder-Eschbach sind von den Änderungen folgende Liegenschaften betroffen: Albert-Einstein-Straße
29 bis 51 Albert-Schweitzer-Straße 9 bis 15 16 bis 38 52 bis 58 Alte Hofgasse 3, 3a und 4 Alt-Niedereschbach 7 Am Sprudel 1 bis 11 2 bis 10 Bathgartenweg 1 bis 15a 2 bis 8 Ben-Gurion-Ring 139 bis 149 Berner Straße 99 bis 105 und 115 Genfer Straße 12 Görlitzer Straße 10 bis 26 Heinrich-Becker-Straße
19 20 bis 24 Leo-Tolstoj-Straße 1 bis 5 Schmiedgasse 1 bis 8 Urseler Weg 60 bis 78 Zum Eschbachsteg 4 und 17 Zu 2.: In diesen Straßen darf nicht mehr rückwärts gefahren werden.
Zu 3.: Die FES GmbH wird am Vollservice festhalten. Die Gefäße der betroffenen Liegenschaften werden durch deren Tochterfirma FFR von den Liegenschaften abgeholt und an einem vom Müllfahrzeug erreichbaren Sammelpunkt zur Leerung durch die FES bereitgestellt. Nach der erfolgten Leerung werden die Abfallgefäße durch die FFR wieder zu den Liegenschaften zurückgestellt. Nach der Anschaffung von kleineren, wendigeren Fahrzeugen wird die Abholung überwiegend wieder an den entsprechenden Liegenschaften erfolgen.
Zu 4.: Es kommt durch den Mehraufwand zu keiner Gebührenerhöhung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2018OFOF 187/15Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer UnfallverhütungsvorschriftenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 18. Januar 2019VV 1117Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer UnfallverhütungsvorschriftenAnfrage
- 12. April 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 701Änderungen der Müllabfuhr-Touren aufgrund neuer UnfallverhütungsvorschriftenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab