Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer Unfallverhütungsvorschriften
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 18.01.2019, V 1117 entstanden aus Vorlage: OF 187/15 vom 22.12.2018
Betreff: Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer Unfallverhütungsvorschriften Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Straßen sind von Änderungen der Müllentsorgungs-Touren in Nieder-Eschbach betroffen?
- Wie sind diese Straßen betroffen?
- Gibt es bereits Lösungen für dadurch entstehende Entsorgungsprobleme?
- Ist für den dadurch erhöhten Arbeitsaufwand eine Gebührenanhebung für die Betroffenen geplant? Begründung: In den Medien wurde berichtet, dass neue Unfallschutzrichtlinien umgesetzt werden müssen, die ein Rückwärtsfahren der Müllwagen weitgehend verbieten. Doch der Müll muss trotzdem abgeholt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2018OFOF 187/15Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer UnfallverhütungsvorschriftenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 18. Januar 2019Sie sind hierVV 1117Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer UnfallverhütungsvorschriftenAnfrage
- 12. April 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 701Änderungen der Müllabfuhr-Touren aufgrund neuer UnfallverhütungsvorschriftenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen