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Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer Unfallverhütungsvorschriften

Vorlagentyp: V
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 18.01.2019, V 1117 entstanden aus Vorlage: OF 187/15 vom 22.12.2018

Betreff: Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer Unfallverhütungsvorschriften Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Straßen sind von Änderungen der Müllentsorgungs-Touren in Nieder-Eschbach betroffen?
  2. Wie sind diese Straßen betroffen?
  3. Gibt es bereits Lösungen für dadurch entstehende Entsorgungsprobleme?
  4. Ist für den dadurch erhöhten Arbeitsaufwand eine Gebührenanhebung für die Betroffenen geplant? Begründung: In den Medien wurde berichtet, dass neue Unfallschutzrichtlinien umgesetzt werden müssen, die ein Rückwärtsfahren der Müllwagen weitgehend verbieten. Doch der Müll muss trotzdem abgeholt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2018OFOF 187/15Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer UnfallverhütungsvorschriftenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 18. Januar 2019Sie sind hier
    VV 1117Änderungen der Müllabfuhr-Touren auf Grund neuer Unfallverhütungsvorschriften
    Anfrage
  3. 12. April 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 701Änderungen der Müllabfuhr-Touren aufgrund neuer UnfallverhütungsvorschriftenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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