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Sossenheim: Verkehrssicherheit auch während des Verkehrsversuchs gewährleisten

Vorlagentyp: STMagistrat
116 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 636

Betreff: Sossenheim: Verkehrssicherheit auch während des Verkehrsversuchs gewährleisten Zu 1.: Im Nachgang zur ursprünglichen verkehrsrechtlichen Anordnung "Verkehrsversuch Sossenheim" sind in Absprache und durch nachträgliche verkehrsrechtliche Anordnungen bereits Maßnahmen zur Unterbindung des Parkens umgesetzt worden, unter anderem die Markierung von Parkwinkeln oder die Beschilderung durch Verkehrszeichen (VZ) 299 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Kurvenbereichen der Schaumburger Straße / Siegener Straße / Westerwaldstraße. Weitere Markierungen zum Unterbinden des Parkens im Haltverbot in den vom Ortsbeirat genannten Bereichen wurden am 03.02.2016 ausgeführt. Verkehrsüberwachungsmaßnahmen in Bezug auf den ruhenden Verkehr werden bereits ausgeführt, aber kurzzeitig intensiviert. Die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit wurde über die Sachlage informiert.

Zu 2.: Das Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Ecke Michaelstraße / Schaumburger Straße wird kurzfristig erfolgen.

Zu 3.: Die Änderung der Verkehrsführung in Sossenheim wurde auf Anregung des Ortsbeirats erarbeitet, vom Ortsbeirat beschlossen und entsprechend umgesetzt. Dabei wurde für alle Anregungen eine Lösung gesucht. Auf den Ortsbeirat wurde in der Vergangenheit verwiesen, damit dieser über die Problematik des Verkehrsversuchs informiert ist, um nach Ablauf des Probebetriebs eine endgültige Entscheidung treffen zu können. Anfragen, die über das Sicherheitstelefon-Verkehrssicherheit (069/212-36360) eingehen, werden an die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit weitergeleitet. Der Magistrat bittet um Verständnis, dass es in Zeiten mit hoher Auftragslage und / oder geringer personeller Besetzung zu zeitlichen Verzögerungen in der Bearbeitung der Hinweise kommen kann. Auch wurde erneut kommuniziert, die Anfrage des Bürgers, sofern möglich, selbständig zu beantworten oder an die zuständige Dienststelle weiterzuleiten, aber in der Angelegenheit nicht pauschal an den Ortsbeirat zu verweisen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2014OMOM 2852Verbesserung der Spielplatzsituation am ZentmarkwegDirektanregung
  2. 26. Mai 2014STST 686Sossenheim: Verkehrskonzept für das Gebiet zwischen Schaumberger Straße und Montabauer Straße sowie Auf der Siegener Straße erstellenStellungnahme
  3. 16. September 2014OFOF 1121/6Sossenheim: Wie ist der Stand zu dem Verkehrskonzept für das Gebiet zwischen Schaumburger Straße und Montabaurer Straße sowie Auf der Schanz und Siegener Straße?Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 7. Oktober 2014VV 1123Sossenheim: Wie ist der Stand zu dem Verkehrskonzept für das Gebiet zwischen Schaumburger Straße und Montabaurer Straße sowie Auf der Schanz und Siegener Straße?Anfrage
  5. 20. Februar 2015STST 295a) Sossenheim: Verkehrskonzept für das Gebiet zwischen Schaumburger Straße und Montabaurer Straße sowie Auf der Schanz und Siegener Straße erstellen b) Sossenheim: Wie ist der Stand zu dem Verkehrskonzept für das Gebiet zwischen Schaumburger Straße undStellungnahme
  6. 10. März 2015OMOM 3943Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrs in Sossenheim umsetzenDirektanregung
  7. 19. Juni 2015STST 892Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrs in Sossenheim umsetzenStellungnahme
  8. 2. Januar 2016OFOF 1547/6Sossenheim: Verkehrssicherheit auch während des Verkehrsversuchs gewährleistenOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 19. Januar 2016OMOM 4895Sossenheim: Verkehrssicherheit auch während des Verkehrsversuchs gewährleistenDirektanregung
  10. 16. Februar 2016OFOF 1614/6Sossenheim: Verkehrsführung während des Verkehrsversuchs anpassenOrtsbeiratsantrag · CDU
  11. 16. Februar 2016OMOM 5028Sossenheim: Verkehrsführung während des Verkehrsversuchs anpassenDirektanregung
  12. 18. April 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 116 Wochen
    STST 636Sossenheim: Verkehrssicherheit auch während des Verkehrsversuchs gewährleisten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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