Aufklärungskampagne/-aktion und Kontrolle des verkehrsberuhigten Bereichs rund um den Martin-Luther-Platz
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Martin-Luther-Platz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.
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- Sichtbarkeit und Erkennbarkeit der Spielstraße am MartinLutherPlatz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelungskonzept10.11.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2013, ST 617
Betreff: Aufklärungskampagne/-aktion und Kontrolle des verkehrsberuhigten Bereichs rund um den Martin-Luther-Platz Der Magistrat teilt die Auffassung des Ortsbeirats, dass verkehrsberuhigte Bereiche nur dann bestimmungsgemäß genutzt werden, wenn alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sich entsprechend verhalten. Der Magistrat ist deshalb gerne bereit, sich an einer durch den Ortsbeirat initiierten Aufklärungsaktion über die in verkehrsberuhigten Bereichen geltenden rechtlichen Bestimmungen zu beteiligen und damit zu einem Mehr an Verständnis und rücksichtsvolleren Umgang im Verkehrsgeschehen beizutragen. Die ebenfalls angeregten Geschwindigkeitskontrollen lassen sich hingegen nicht durchführen, da die Charakteristik des Platzes eine gerichtsfeste Messung von Geschwindigkeiten technisch nicht zulässt
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2013OFOF 348/3Aufklärungskampagne/-aktion und Kontrolle verkehrsberuhigter Bereich rund um den Martin-Luther-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Februar 2013OMOM 1929Aufklärungskampagne/-aktion und Kontrolle des verkehrsberuhigten Bereichs rund um den Martin-Luther-PlatzDirektanregung
- 3. Mai 2013Sie sind hierSTST 617Aufklärungskampagne/-aktion und Kontrolle des verkehrsberuhigten Bereichs rund um den Martin-Luther-PlatzStellungnahme
- 3. Februar 2016OFOF 940/3Aufklärungskampagne/-aktion in SpielstraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Februar 2016OMOM 5076Aufklärungskampagne/-aktion in SpielstraßenDirektanregung
- 18. April 2016Antwort des Magistrats · nach 168 WochenSTST 653Aufklärungskampagne/-aktion in SpielstraßenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab