Aufklärungskampagne/-aktion in Spielstraßen
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Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 653
Betreff: Aufklärungskampagne/-aktion in Spielstraßen Wie in der vorangegangenen Stellungnahme zu der Anregung des Ortsbeirats (vgl. ST 617 vom 03.05.2013 zur OM 1929 vom 14.02.2013) bereits mitgeteilt, ist der Magistrat gerne bereit, sich an einer Aufklärungsaktion über die in verkehrsberuhigten Bereichen geltenden Verkehrsregeln, die vom Ortsbeirat initiiert ist, zu beteiligen und damit zu einem Mehr an Verständnis und rücksichtsvollerem Umgang im Verkehrsgeschehen beizutragen. Wie ebenfalls bereits mitgeteilt, können reguläre Geschwindigkeitskontrollen jedoch nicht Teil der Aufklärungskampagne sein, da sie aufgrund der örtlichen Bedingungen (zu kurze Messstrecke) technisch nicht durchführbar sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Februar 2013OMOM 1929Aufklärungskampagne/-aktion und Kontrolle des verkehrsberuhigten Bereichs rund um den Martin-Luther-PlatzDirektanregung
- 3. Mai 2013STST 617Aufklärungskampagne/-aktion und Kontrolle des verkehrsberuhigten Bereichs rund um den Martin-Luther-PlatzStellungnahme
- 3. Februar 2016OFOF 940/3Aufklärungskampagne/-aktion in SpielstraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Februar 2016OMOM 5076Aufklärungskampagne/-aktion in SpielstraßenDirektanregung
- 18. April 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 166 WochenSTST 653Aufklärungskampagne/-aktion in SpielstraßenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab