Musikunterricht im Stadtteil sichern
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Mittel für die Musikschule Frankfurt e.V. ab dem Haushaltsjahr 2026 zu erhöhen, um die erhöhten Kosten der Interimseinrichtung und laufende Personalkosten abzudecken. Dies ist notwendig, da die rechtssichere Beschäftigung freier Honorarkräfte bis Ende 2027 möglich bleibt, und es befinden sich gesetzliche Regelungen in Vorbereitung, die ab 2028 in Kraft treten sollen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Ab dem Haushaltsjahr 2026 sollen die Mittel für die Musikschule Frankfurt e.V. erhöht werden, müssen jedoch dazu dienen, die erhöhten Kosten für die derzeitige Interimsunterbringung der Musikschule sowie die laufenden Personalkosten abzudecken. Nach wie vor ist durch einen Beschluss der Bundesregierung die rechtssichere Beschäftigung freier Honorarkräfte bis Ende 2027 (die Übergangslösung wurde um ein Jahr verlängert) unter definierten Voraussetzungen weiterhin möglich. Nach derzeitigem Stand arbeitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereits an einer gesetzlichen Regelung mit dem Ziel einer dauerhaften rechtssicheren Lösung für Beschäftigte und deren Einrichtung. Diese Regelung soll ab 01.01.2028 in Kraft treten. Die Ergebnisse der Entwicklungen auf Bundesebene wird der Magistrat weiterhin beobachten und erneut berichten, sobald neue Erkenntnisse vorliegen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2024OFOF 211/14Musikunterricht im Stadtteil sichernOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
- 25. November 2024OMOM 6157Musikunterricht im Stadtteil sichernDirektanregung
- 27. Juni 2025STST 1047Musikunterricht im Stadtteil sichernStellungnahme
- 24. November 2025STST 1989Musikunterricht im Stadtteil sichernStellungnahme
- 27. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 593Musikunterricht im Stadtteil sichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab