Musikunterricht im Stadtteil sichern
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Sicherstellung des Musikunterrichts im Stadtteil Harheim. Es wird darauf hingewiesen, dass die Musikschule Frankfurt e. V. derzeit finanziell unterstützt wird, jedoch keine weiteren Mittel zur Verfügung stehen. Der Magistrat plant, die Entwicklungen auf Bundesebene zu beobachten und in zukünftige Lösungen einfließen zu lassen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Vorläufige Die Musikschule Frankfurt e. V. wird derzeit mit 4.325.800,- € jährlich bezuschusst. Aktuell stehen keine weiteren Mittel zur Verfügung. Zudem ist die Musikschule Frankfurt e.V. derzeit durch die bevorstehende Interimszeit aufgrund der Sanierung der Schirn stark in andere und zusätzliche Aufgabenstellungen zur Sicherung des eigenen Betriebs eingebunden.
Das Herrenberg Urteil hat nicht nur Auswirkungen auf die Musikschulen, sondern grundsätzlich für alle Bildungsträger der Weiterbildung allgemein. Durch einen Beschluss der Bundesregierung ist ein Moratorium verlängert und die rechtssichere Beschäftigung freier Honorarkräfte bis Ende 2026 unter definierten Voraussetzungen weiterhin möglich. Dies gilt auch für den Musikunterricht in Harheim durch die Harheimer Musikschule. Zwischenzeitlich tagen auf Bundesebene weiterhin Arbeitsgruppen unter Federführung des Bundesarbeitsministeriums und mit Beteiligung der Deutschen Rentenversicherung sowie der betroffenen Weiterbildungsträger, darunter auch die AG Musikschulen. Zielsetzung ist die Erarbeitung einer dauerhaft rechtssicheren Lösung für den Zeitraum ab 2027.
Die Ergebnisse der Entwicklung auf Bundesebene wird der Magistrat beobachten und in eine Lösung für die Sicherstellung des Musikunterrichts in Harheim einfließen lassen. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird der Magistrat erneut berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2024OFOF 211/14Musikunterricht im Stadtteil sichernOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
- 25. November 2024OMOM 6157Musikunterricht im Stadtteil sichernDirektanregung
- 27. Juni 2025Sie sind hierSTST 1047Musikunterricht im Stadtteil sichernStellungnahme
- 24. November 2025STST 1989Musikunterricht im Stadtteil sichernStellungnahme
- 27. März 2026Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 593Musikunterricht im Stadtteil sichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab