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Ausfahrt in der Brückenstraße 72 bis 74 absichern

Vorlagentyp: STMagistrat
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die bauliche Absicherung der Ausfahrt in der Brückenstraße 72 bis 74 abgelehnt, da die bestehende Markierung und Beschilderung ausreichend sind. Es wird angenommen, dass die Verstöße auf vorsätzliches Fehlverhalten zurückzuführen sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat die Situation vor Ort ämterübergreifend geprüft und sieht von einer baulichen Absicherung der Ausfahrt ab. Die Fläche vor der Einfahrt Brückenstraße 72 und 74 ist mit einem abgesenkten Bordstein und farblich abgegrenzten Steinen versehen. Damit ist die Einfahrt deutlich als solche erkennbar. Ebenso ist eine Parkstandsmarkierung beidseitig angebracht und deutlich erkennbar. Die Beschilderung vor Ort ist ausreichend. Die beobachteten Verstöße sind auf vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen zurückzuführen. Ein bewusst widerrechtliches Handeln lässt sich mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2025OFOF 1451/5Ausfahrt in der Brückenstraße 72 bis 74 absichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2025OMOM 7218Ausfahrt in der Brückenstraße 72 bis 74 absichernDirektanregung
  3. 1. September 2025STST 1440Ausfahrt in der Brückenstraße 72 bis 74 absichernStellungnahme
  4. 23. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 Wochen
    STST 569Ausfahrt in der Brückenstraße 72 bis 74 absichern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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