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Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-Siedlung

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2008, ST 556

Betreff:

Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-Siedlung

Der Magistrat hatte bereits am 16. Juli 2007 ein Treffen zwischen Branddirektion, 12. Polizeirevier, Stadtpolizei und FES auf Einladung der Geschäftsstelle des Präventionsrates initiiert, um gemeinsame Strategien zur Vorbeugung von Brandstiftungen, möglichen Krawallen und insbesondere Abbrennen von Mülltonnen zu koordinieren. So führte die FES zu Silvester 2007 eine Sonderleerung von Mülltonnen an den vereinbarten Schwerpunkten durch. Besonders die aktuelle Wetterlage (Nebel) hat dazu beigetragen, dass Jugendliche Restmülltonnen, die nicht geleert wurden, in Brand setzten und nicht gefasst werden konnten.

Bei einem weiteren Treffen am 8. Februar 2008 wurden die Vorkommnisse zu Silvester noch einmal eingehend beleuchtet und für Silvester 2008 ist eine Sonderleerung aller Mülltonnen vorgesehen. Polizei und FES werden zudem vor Ort überprüfen, ob ggf. weiterer Müll oder herumliegende Gegenstände abzutransportieren sind.

Um in der kommenden Silvesternacht effektiver gegen Behinderungen der Feuerwehr durch Barrikaden oder ähnlichem - wie 2007 geschehen - vorgehen zu können, sollen die Einsätze der Feuerwehr und der Polizei lagebedingt besser koordiniert und durch deeskalierende Kommunikationsarbeit von Sozialarbeitern flankiert werden. Hierzu sucht das 12. Polizeirevier Kooperationspartner.

Neben den Bemühungen, Brände durch Sondermaßnahmen zu verhindern und erforderliche Einsätze von Polizei und Feuerwehr effektiver zu gestalten, hält es die Arbeitsgruppe für wichtig, bereits im Vorfeld die Gefahren von unsachgemäßem Umgang mit Feuerwerkskörpern, dem Anzünden von Mülltonnen und der Behinderung von Feuerwehreinsätzen bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Quartier zu kommunizieren. Viele würden die Brände und den Tumult der Polizei- bzw. Feuerwehreinsätze als Gaudi empfinden und seien sich gar nicht bewusst, welche Schäden nicht nur an Sachen, sondern auch für Menschenleben dadurch entstehen können. Welche Möglichkeiten bestehen, ein solches Verantwortungsbewusstsein im Quartier anzustoßen, soll im Regionalrat Preungesheim erörtert und später von den jeweiligen Einrichtungen und Institutionen umgesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2008OFOF 510/10Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Februar 2008OMOM 1973Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-SiedlungDirektanregung
  3. 16. April 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 556Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-Siedlung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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