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Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-Siedlung

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Erneut ist es der Feuerwehr in der Silvesternacht nur unter Polizeischutz gelungen, zu einem brennenden Balkon in einem Hochhaus in der Wegscheidestraße in Preungesheim vorzudringen. In Flammen stehende Mülleimer und Papiercontainer versperrten den Einsatzkräften den Weg. Außerdem wurden die Feuerwehrfahrzeuge mit Steinen, Flaschen und Böllern beworfen. Dabei gingen einige Scheiben zu Bruch. Es sollte verhindert werden, dass Jugendliche wiederholt und zunehmend Chaos verursachen, Brände stiften und jubeln, wenn ein Feuerwehreinsatz nur unter Polizeischutz erfolgen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2008, ST 556 Aktenzeichen: 33

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.02.2008, OM 1973

entstanden aus Vorlage: OF 510/10 vom 23.01.2008

Betreff:

Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-Siedlung

Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen im Ortsbezirk 10 unternommen werden können, damit künftig auf die alljährlichen Polizeieinsätze an Silvester verzichtet werden kann. Der Magistrat wird gebeten, das Ergebnis der Prüfungen dem Regionalrat ebenfalls in geeigneter Weise mitzuteilen.

Begründung:

Erneut ist es der Feuerwehr in der Silvesternacht nur unter Polizeischutz gelungen, zu einem brennenden Balkon in einem Hochhaus in der Wegscheidestraße in Preungesheim vorzudringen. In Flammen stehende Mülleimer und Papiercontainer versperrten den Einsatzkräften den Weg. Außerdem wurden die Feuerwehrfahrzeuge mit Steinen, Flaschen und Böllern beworfen. Dabei gingen einige Scheiben zu Bruch.

Es sollte verhindert werden, dass Jugendliche wiederholt und zunehmend Chaos verursachen, Brände stiften und jubeln, wenn ein Feuerwehreinsatz nur unter Polizeischutz erfolgen kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2008OFOF 510/10Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Februar 2008Sie sind hier
    OMOM 1973Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-Siedlung
    Direktanregung
  3. 16. April 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 556Feuerwehreinsatz unter Polizeischutz in der Karl-Kirchner-SiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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