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Nutzung von Straßenflächen durch die Gastronomie zur Bewirtschaftung

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2001, ST 520

Betreff:

Nutzung von Straßenflächen durch die Gastronomie zur Bewirtschaftung

Grundsätzlich können Sommergärten nur in Fußgängerzonen bzw. auf Gehwegen eingerichtet werden, wenn diese so breit sind, dass bei der Aufstellung von Tischen und Stühlen zur Bewirtschaftung noch genügend Raum für den Fußgänger verbleibt und die Aufstell- und Bewegungsflächen für die Feuerwehr nicht beeinträchtigt werden.

Dem Straßenbauamt sind keine Anträge seitens der ansässigen Gastronomiebetriebe zur Durchführung von Sommergärten in den Bereichen Schwarzwald- und Bruchfeldstraße bekannt.

Eine konkrete Planung, die eine Umgestaltung und Verbreiterung der Gehwege vorsieht, ist nicht existent.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2001OFOF 25/5Nutzung von Straßenflächen durch die Gastronomie zur BewirtschaftungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2001VV 89Nutzung von Straßenflächen durch die Gastronomie zur BewirtschaftungAnfrage
  3. 28. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 520Nutzung von Straßenflächen durch die Gastronomie zur Bewirtschaftung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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