Saubere Luft auch für den Ortsbezirk 9! Saubere Luft auf der Eschersheimer Landstraße hier: Grüne Welle

Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2007, ST 4

Betreff: Saubere Luft auch für den Ortsbezirk 9! Saubere Luft auf der Eschersheimer Landstraße hier: Grüne Welle Zu OA 58 Ziffer 2: Die Einführung von Umweltzonen ist in Frankfurt am Main für das Jahr 2008 geplant. Eine entsprechende Regelung wurde in den Aktionsplan Frankfurt am Main 2005 zum Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main aufgenommen. Die Zuständigkeit für den Luftreinhalteplan und den Aktionsplan liegt beim Land Hessen, wobei zur Abstimmung mit den betroffenen Kommunen eine interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) Luftreinhalteplanung beim Hessischen Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz (HMULV) eingerichtet wurde. Im Rahmen der Umsetzung der Maßnahme 7 des oben genannten Aktionsplans wird derzeit von dieser Arbeitsgruppe die "Ausweisung einer Umweltzone“ geplant. Über die genaue Ausgestaltung der Umweltzone kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden, da derzeit vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) mögliche Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin untersucht werden. Gegenstand der von der HLUG angestellten Modellrechnungen sind u.a. drei mögliche Szenarien der Ausgestaltung der Umweltzone: a) nur die engere Innenstadt, b) die erweitere Innenstadt sowie c) nahezu das gesamte Stadtgebiet. In diesem Zusammenhang wird auch die Einbeziehung der Eschersheimer Landstraße in eine Umweltzone untersucht. Neben der Ausgestaltung einer Umweltzone bemüht sich der Magistrat kontinuierlich um zusätzliche Maßnahmen zur Minderung der Luftschadstoffbelastung, die durch die Stadt Frankfurt am Main umgesetzt werden. Als einen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität wird hier die Umrüstung des städtischen Fuhrparks auf emissionsarme Fahrzeuge angesehen. Dies wird aktuell unter anderem im städtischen Grünflächenamt umgesetzt. Zur Sicherstellung einer exakten Ermittlung der Luftschadstoffe im Stadtgebiet werden vom HLUG neben der Luftschadstoffberechnung kontinuierliche Messungen durchgeführt. Das HLUG betreibt im Stadtgebiet drei Messanlagen, wobei die Messanlage in der Friedberger Landstraße die verkehrsbedingte Belastungssituation abbildet. Weiterführende Hinweise finden sich auch in dem Bericht B 189 vom 07.04.2006, Ziffer III. Zu OA 101: Die Planung der Lichtsignalsteuerungen auf der Eschersheimer Landstraße erfolgte unter den Maßgaben: Beschleunigung der U-Bahnen, Beibehaltung der Grünen Welle für den Kraftfahrzeugverkehr, Verbesserung des Fußgängerverkehrs durch Integration neuer Fußgängerquerungen, kürzere Querungszeiten und Ergänzung von Zusatzeinrichtungen für sehbehinderte Fußgänger. Dieser Vielzahl unterschiedlichster Bedürfnisse der einzelnen Verkehrsgruppen musste an einigen Stellen durch Kompromisse Rechnung getragen werden. Eine Koordinierung, wie sie vor dem Umbau bestand, ist daher nicht mehr aufrecht zu erhalten. In der Regel ist es jedoch möglich, die Eschersheimer Landstraße im Bereich des Ortsbezirkes 9 mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h durchgängig zu befahren. Vertraulichkeit: Nein