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Saubere Luft auf der Eschersheimer Landstraße hier: Grüne Welle Bericht des Magistrats vom 07.04.2006, B 189

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Begründung

Wie der Magistrat in dem Bericht B 189/06 ausdrücklich festgestellt hat, gehört die Eschersheimer Landstraße hinsichtlich der Luftverschmutzung zu den stark belasteten Straßen in Frankfurt. Die Luftverschmutzung erhöht sich nachweislich, wenn die Autos häufig zum Anhalten und erneuten Losfahren gezwungen werden. In diesem Zusammenhang ist aufgefallen, dass die frühere „grüne Welle“ auf der Eschersheimer Landstraße nicht mehr besteht, offenbar als Folge der zahlreichen Veränderungen an einzelnen Knotenpunkten. Außerdem führt das ständige An- und Abfahren zu überflüssigen Lärmbelästigungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.04.2006, B 189 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2007, ST 4 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2007, ST 1083 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 12.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2006, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 53 Beschluss:
  10. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2006, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.
  20. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 27 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 58 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 58 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  21. Die Vorlage OA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  22. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  23. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu
  24. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 189 = Kenntnis, NR 98, OA 27 und OA 58 = Ablehnung, OA 101 = Annahme) NPD (B 189 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 98 und OA 58 = Enthaltung, OA 27 unnd OA 101 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 189 = Zurückweisung, NR 98 = Ziffer
  25. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  26. Annahme, OA 27 = Ziffer
  27. Ablehnung, Ziffer
  28. Annahme, OA 58 = Annahme, OA 101 = Ablehnung)
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 68 Beschluss:
  30. Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.
  31. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 27 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 58 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 58 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  32. Die Vorlage OA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  33. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu
  34. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF und NPD (= Enthaltung)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu
  35. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
  36. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2007, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 4/07) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 544,
  37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 § 706,
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung vom 06.07.2006, OA 101

entstanden aus Vorlage: OF 70/9 vom 26.06.2006

Betreff:

Saubere Luft auf der Eschersheimer Landstraße hier: Grüne Welle Bericht des Magistrats vom 07.04.2006, B 189

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für die Kraftfahrzeuge auf der Eschersheimer Landstraße in beiden Richtungen wieder eine "grüne Welle“ einzurichten.

Begründung:

Wie der Magistrat in dem Bericht B 189/06 ausdrücklich festgestellt hat, gehört die Eschersheimer Landstraße hinsichtlich der Luftverschmutzung zu den stark belasteten Straßen in Frankfurt. Die Luftverschmutzung erhöht sich nachweislich, wenn die Autos häufig zum Anhalten und erneuten Losfahren gezwungen werden. In diesem Zusammenhang ist aufgefallen, dass die frühere "grüne Welle“ auf der Eschersheimer Landstraße nicht mehr besteht, offenbar als Folge der zahlreichen Veränderungen an einzelnen Knotenpunkten. Außerdem führt das ständige An- und Abfahren zu überflüssigen Lärmbelästigungen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.04.2006, B 189

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2006OFOF 70/9Saubere Luft auf der Eschersheimer Landstraße hier: Grüne WelleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Juli 2006Sie sind hier
    OAOA 101Saubere Luft auf der Eschersheimer Landstraße hier: Grüne Welle Bericht des Magistrats vom 07.04.2006, B 189
    Anregung
  3. 8. Januar 2007STST 4Saubere Luft auch für den Ortsbezirk 9! Saubere Luft auf der Eschersheimer Landstraße hier: Grüne WelleStellungnahme
  4. 10. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 1083Saubere Luft auch für den Ortsbezirk 9! Saubere Luft auf der Eschersheimer Landstraße hier: Grüne WelleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO I, TOP 18
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 53
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO I, TOP 28
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 27 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 58 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 58 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 189 = Kenntnis, NR 98, OA 27 und OA 58 = Ablehnung, OA 101 = Annahme) NPD (B 189 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 98 und OA 58 = Enthaltung, OA 27 unnd OA 101 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 189 = Zurückweisung, NR 98 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme, OA 27 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 58 = Annahme, OA 101 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 68
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 27 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 58 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 58 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGREPNPDÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF und NPD (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

OBR 9
Sitzung 8 · 25.01.2007
TO I, TOP 4
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 4/07) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 544,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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