Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem Gelände
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Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2013, ST 488
Betreff: Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem Gelände Zu Ziffer 1-3: Im Rahmen einer Inaugenscheinnahme des Geländes wurde festgestellt, dass Fahrzeuge abgestellt sind, die eindeutig einer wirtschaftlichen Verwertung zugeführt werden könnten. Es handelt sich somit um einen Betrieb des Auto- bzw. Gebrauchtwagenhandels. Das zuständige Fachamt hat über das Grundstück 1998 einen Gestattungsvertrag mit angemessener Nutzungsentschädigung geschlossen. Das Abstellen von Fahrzeugen ist vertraglich nicht erlaubt. Das Amt hat dem Nutzer den weiteren KFZ-Handel mit Kündigungsandrohung untersagt. Zu Ziffer 4: Aufgrund der derzeitigen Nutzung des Geländes liegen keine konkreten Anhaltspunkte für einen hinreichenden Verdacht auf Boden- oder Grundwasserverunreinigungen vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Januar 2013OFOF 600/6Autofirma in der Eichenstraße 71 auf unbefestigtem GeländeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Januar 2013VV 606Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeAnfrage
- 25. März 2013Sie sind hierSTST 488Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeStellungnahme
- 7. April 2013OFOF 697/6Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. April 2013VV 704Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeAnfrage
- 22. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1098Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab