Autofirma in der Eichenstraße 71 auf unbefestigtem Gelände
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
unbefestigtem Gelände Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
- Ist dem Magistrat bekannt, dass auf einem unbefestigten Gelände (Schotteruntergrund) in der Eichenstraße 71 in Griesheim ein Autohandel/Gebrauchtwagenhandel betrieben wird?
- Treffen Informationen zu, dass das Gelände der Stadt gehört und wenn ja, wurde das Gelände zu diesem Zweck oder zu anderen Zwecken an den Betreiber verpachtet? Wenn ja, seit wann wird das Gelände an diesen Betreiber verpachtet?
- Welche Auflagen sind mit der Verpachtung verbunden, ist der Mietzins der Nutzung angemessen?
- Wie beurteilt der Magistrat die Auswirkungen auf die Umwelt und insbesondere auf das Grundwasser durch diesen Betrieb, und welche Maßnahmen gedenkt der Magistrat im Falle, dass Grundwasserverunreinigungen zu befürchten sind, einzuleiten? Begründung: Das Gelände ist ständig mit ca. 80 Autos vollgestellt. Wenn man sich den Untergrund betrachtet, erscheint es unwahrscheinlich, dass diese Nutzung hier ohne Schäden für das Grundwasser möglich ist.
Inhalt
Antrag vom 07.01.2013, OF 600/6
Betreff: Autofirma in der Eichenstraße 71 auf unbefestigtem Gelände Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
- Ist dem Magistrat bekannt, dass auf einem unbefestigten Gelände (Schotteruntergrund) in der Eichenstraße 71 in Griesheim ein Autohandel/Gebrauchtwagenhandel betrieben wird?
- Treffen Informationen zu, dass das Gelände der Stadt gehört und wenn ja, wurde das Gelände zu diesem Zweck oder zu anderen Zwecken an den Betreiber verpachtet? Wenn ja, seit wann wird das Gelände an diesen Betreiber verpachtet?
- Welche Auflagen sind mit der Verpachtung verbunden, ist der Mietzins der Nutzung angemessen?
- Wie beurteilt der Magistrat die Auswirkungen auf die Umwelt und insbesondere auf das Grundwasser durch diesen Betrieb, und welche Maßnahmen gedenkt der Magistrat im Falle, dass Grundwasserverunreinigungen zu befürchten sind, einzuleiten? Begründung: Das Gelände ist ständig mit ca. 80 Autos vollgestellt. Wenn man sich den Untergrund betrachtet, erscheint es unwahrscheinlich, dass diese Nutzung hier ohne Schäden für das Grundwasser möglich ist.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 7. Januar 2013Sie sind hierOFOF 600/6Autofirma in der Eichenstraße 71 auf unbefestigtem GeländeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Januar 2013VV 606Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeAnfrage
- 25. März 2013Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 488Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeStellungnahme
- 7. April 2013OFOF 697/6Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. April 2013VV 704Autofirma in der Eichenstraße 32 auf unbefestigtem GeländeAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme