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Versetztes Parken in der Rheinlandstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 433

Betreff: Versetztes Parken in der Rheinlandstraße Die Rheinlandstraße ist im betreffenden Bereich auf der Nordseite bebaut. Auf der südlichen Seite befindet sich Wald. Daher wurden die Parkmöglichkeiten am nördlichen Fahrbahnrand vorgesehen. Durch versetztes Parken kann das nicht den Regeln entsprechende und/oder rücksichtslose Parken nicht verhindert werden. Der Parkbedarf ist in diesem Bereich gering. Daher würden die südlichen Parkplätze ohnehin nicht beparkt werden und der gewünschte Effekt wäre aus diesem Grund nicht zu erzielen. Am Fußgängerüberweg (FGÜ) wird in Fahrtrichtung hinter dem FGÜ geparkt. Dies ist auch statthaft (wenn auch nicht, wie auf dem Foto. in falscher Richtung/gegen die Fahrtrichtung). Da im betreffenden Straßenabschnitt die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt ist, ist es nicht notwendig, diesen Parkplatz aus Sicherheitsgründen mit Haltverbot zu belegen. Radwege sind im betreffenden Abschnitt nicht vorhanden. Der Magistrat hält das markieren von versetzten Parkplätzen daher für nicht zielführend. Die Städtische Verkehrspolizei führt in der gesamten Rheinlandstraße regelmäßig Kontrollen durch.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2018OFOF 884/6Versetztes Parken in der RheinlandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2018VV 1116Versetztes Parken in der RheinlandstraßeAnfrage
  3. 22. Februar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 433Versetztes Parken in der Rheinlandstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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