Erteilung von Sondergenehmigungen durch die Bauaufsicht
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Abweichungen vom Bebauungsplan für das Bauvorhaben "Berghöfe" reagiert und die Notwendigkeit einer Kita auf dem Riedberg thematisiert. Aufgrund des Bedarfs an Grundschulplätzen konnte jedoch kein alternativer Standort für die 13. Kita gefunden werden. Die Kita Sonnenwind wird nun um eine Gruppe erweitert, um den Bedarf zu decken.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Hinsichtlich der Fragestellung von Abweichungen vom Bebauungsplan für das Bauvorhaben "Berghöfe" hat der Magistrat in den Stellungnahmen ST 1926 vom 30.09.2019 und ST 20 vom 11.01.2021 Auskunft erteilt. Zur Gesamtversorgung war auf dem Riedberg ursprünglich ein Standort für eine 13. Kita vorgesehen. Aufgrund der hohen Bedarfe an Grundschulplätzen wurde dieser Standort jedoch inzwischen zum Bau der dritten Grundschule auf dem Riedberg benötigt. Um insgesamt die Kita-Bedarfe auf dem Riedberg zu decken, hat der Magistrat nach einem alternativen Standort für die 13. Kita gesucht. Bisher konnte noch kein Standort gefunden werden. Durch den Magistrat erfolgten bereits im Zuge der Planungen im Jahr 2019 Gespräche mit der Bauherrschaft, um auf die Errichtung einer Kita am Standort Berghöfe hinzuwirken. Die Bauherrschaft ist dem Wunsch des Magistrates jedoch nicht nachgekommen. Zur Erweiterung der Platzangebote auf dem Riedberg wird nun die Kita Sonnenwind in ihrem geplanten Neubau auf einem Grundstück am Bonifatiusbrunnen um eine Kindergartengruppe erweitert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2022OFOF 279/12Erteilung von Sondergenehmigungen durch das BauamtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. September 2022OFOF 283/12Erteilung von Sondergenehmigungen durch das BauamtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 9. September 2022VV 476Erteilung von Sondergenehmigungen durch die BauaufsichtAnfrage
- 10. Februar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 424Erteilung von Sondergenehmigungen durch die BauaufsichtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab