Situation vor der Kindertagesstätte Alt-Sachsenhausen
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Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 382
Betreff: Situation vor der Kindertagesstätte Alt-Sachsenhausen Es liegen zu dem beschriebenen Problembereich eine Vielzahl von Beschwerden wegen lagernden Obdachlosen im Bereich der Kindertagesstätte sowie der benachbarten Bereiche vor, die zu regelmäßigen Kontrollen durch die Stadtpolizei geführt haben. Bei den meisten Kontrollen wurden auch la-gernde Obdachlose angetroffen und mit Platzverweisen bis zu 24 Stunden belegt. Trotz dieser Maß-nahmen kam es immer wieder zu Auffälligkeiten. Die Elisabethenstraße wird nach Mitteilung der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) bereits täglich gereinigt. Häufigere Reinigungen sind daher nicht möglich. Der Hauseingang zur Kin-dertagesstätte befindet sich auf einem Privatgrundstück und wird daher nicht von der FES gereinigt. Auf Grund der überschaubaren Wirkung der auferlegten Platzverweise und der Mittellosigkeit der Ob-dachlosen bedarf es eines längeren Überwachungszeitraums, um hier die notwendigen Verbesserun-gen zu erwirken. Bei akuten Beschwerdesituationen wird die direkte Kontaktaufnahme mit der Stadtpolizei über das Sicherheitstelefon (212-44044) empfohlen, um kurzfristige Abhilfe zu schaffen. Die Bestreifung der Stadtpolizei wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten fortgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Oktober 2018OFOF 1015/5Situation vor der Kindertagesstätte Alt-SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2018OMOM 3917Situation vor der Kindertagesstätte Alt-SachsenhausenDirektanregung
- 18. Februar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 382Situation vor der Kindertagesstätte Alt-SachsenhausenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab