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a) Verkehrskontrollen auf dem Mainkai durchführen b) Radwege am Mainkai zwischen Alter Brücke und Untermeinbrücke anlegen

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, die Geschwindigkeit auf dem Mainkai auf 40 km/h zu begrenzen und Radwege zwischen Alter Brücke und Untermeinbrücke anzulegen. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen und die Geschwindigkeit des Kraftfahrverkehrs deutlich reduzieren.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Geschwindigkeit auf dem Mainkai sowie auf allen anderen "Tempo 50"- Straßen innerhalb des Anlagenrings wird zeitnah auf 40 km/h begrenzt. Darüber hinaus sollen auf dem Mainkai in beiden Fahrtrichtungen Radfahrstreifen farbig angelegt und die Fahrbahn dadurch deutlich eingeengt werden. Der Kraftfahrverkehr wird dann nur noch einspurig je Fahrtrichtung abgewickelt. Das wird zu einer deutlichen Reduzierung der Geschwindigkeit führen. Stationäre Geschwindigkeitskontrollanlagen werden in Frankfurt am Main ausschließlich in Kombination mit einer Rotlichtüberwachung aufgestellt. Die Örtlichkeiten werden in Abstimmung mit der Landespolizei und der Unfallkommission ermittelt und orientieren sich an den rechtlichen Voraussetzungen, wie insbesondere das Vorliegen eines Unfallschwerpunktes. Eine nur vorrübergehende Aufstellung einer solchen Rotlicht-und Geschwindigkeitskontrollanlage ist aufgrund des durchzuführenden aufwändigen Genehmigungsprozesses nicht möglich. Sofern ein geeigneter Stellplatz für das Geschwindigkeitsmessfahrzeug gefunden wurde, wird die Städtische Verkehrspolizei mobile Geschwindigkeitskontrollen durchführen. Weitergehende Maßnahmen sind nicht erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2020OFOF 1387/1Radwege am Mainkai zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke anlegenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2020OMOM 6522Radwege am Mainkai zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke anlegenDirektanregung
  3. 3. Oktober 2020OFOF 1429/1Verkehrskontrollen auf dem Mainkai durchführenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 20. Oktober 2020OMOM 6677Verkehrskontrollen auf dem Mainkai durchführenDirektanregung
  5. 6. Dezember 2020OFOF 1527/1Tempo 30 und Radweg MainkaiOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 12. Januar 2021OMOM 7022Tempo 30 und Radweg MainkaiDirektanregung
  7. 8. Februar 2021STST 231Radwege am Mainkai zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke anlegenStellungnahme
  8. 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 333a) Verkehrskontrollen auf dem Mainkai durchführen b) Radwege am Mainkai zwischen Alter Brücke und Untermeinbrücke anlegen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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