Stadtbezirk Riedberg
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt klar, dass die in der Anregung OM 2654 genannten Ziffern 650 und 651 nicht zwei Stadtbezirke betreffen, sondern den Stadtbezirk 12.79. Eine Neuordnung des Bereiches Kalbach-Riedberg erfordert entsprechende Beschlüsse, und der Magistrat plant eine Überprüfung der Stadtbezirke.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bei den in der Anregung OM 2654 genannten Ziffern 650 und 651 handelt es sich entgegen der Darstellung nicht um zwei Stadtbezirke. Vielmehr handelt es sich um den Stadtbezirk 12.79, so dass laut gültiger Beschlusslage ein:e Stadtbezirksvorsteher:in zu berufen ist.
Gemäß § 1 der Satzung über die Bildung von Stadtbezirken und die Bestellung von Bezirksvorstehern der Stadt Frankfurt am Main wird nach näherer Bestimmung des Magistrats das Stadtgebiet in Stadtbezirke eingeteilt. Für eine Neuordnung des Bereiches Kalbach-Riedberg würde es somit entsprechender Beschlüsse bedürfen.
Der Magistrat beabsichtigt in diesem Zusammenhang eine grundlegende gesamtstädtische Überprüfung bzw. Überarbeitung der Stadtbezirke, da der letzte Beschluss über die Zuordnung von Stadtbezirken aus dem Jahr 2018 datiert. In diesem Zusammenhang kann auch die gegenständliche Anregung Berücksichtigung finden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. August 2022OFOF 269/12Stadtbezirk RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, Volt
- 9. September 2022OMOM 2654Stadtbezirk RiedbergDirektanregung
- 9. Dezember 2022Sie sind hierSTST 2697Stadtbezirk RiedbergStellungnahme
- 6. März 2023OFOF 369/12Stadtbezirk RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, Volt, BFF
- 17. März 2023OMOM 3686Stadtbezirk RiedbergDirektanregung
- 5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1173Stadtbezirk RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab