Stadtbezirk Riedberg
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Beendigung der gemeinsamen Besetzung der Stadtbezirke 650 und 651 und eine getrennte Besetzung. Dies soll der personellen Abbildung der Stadtbezirke und dem gestiegenen Arbeitsaufkommen durch Bevölkerungswachstum Rechnung tragen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, die gemeinsame Besetzung der Stadtbezirke 650 und 651 durch eine Stadtbezirksvorsteher:in "Kalbach-Riedberg" zu Gunsten einer getrennten Besetzung zu beenden. Konkret kann hierfür die Zuständigkeit der aktuellen Amtsinhaberin auf den Stadtbezirk 650 (Kalbach) beschränkt werden und der Stadtbezirk 651 (Riedberg) neu besetzt werden.
Begründung
Die Aufteilung folgt der bereits erfolgten Aufteilung der Sozialbezirke, bildet die bestehenden Stadtbezirke 650 und 651 auch personell ab und trägt dem durch Bevölkerungswachstum gestiegenen Arbeitsaufkommen durch die personelle Verstärkung Rechnung. Die amtierende Stadtbezirksvorsteherin unterstützt dieses Vorgehen ausdrücklich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. August 2022Sie sind hierOFOF 269/12Stadtbezirk RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, Volt
- 9. September 2022OMOM 2654Stadtbezirk RiedbergDirektanregung
- 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2697Stadtbezirk RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF