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Zeilsheim: Durchfahrtsverbot für schwere Lkws

Vorlagentyp: STMagistrat
100 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 261

Betreff: Zeilsheim: Durchfahrtsverbot für schwere Lkws Entsprechend der Anregung OM 3172 hat sich der Magistrat bei dem Hessischen Amt für Straßen- und Verkehrswesen Frankfurt (ASV) für eine Entscheidung im Sinne des Ortsbeirats eingesetzt. Leider letztlich ohne Erfolg. Zu den Gründen wird auszugsweise der entsprechende Bescheid des ASV zitiert: "Bezüglich Ihrer Anfrage zum beabsichtigten LKW-Durchfahrverbot in Zeilsheim muss ich Ihnen mitteilen, dass eine entsprechende Hinweisbeschilderung auf der A66 von der Autobahnkommission auf ihrer Sitzung vom 17.5.2011 abgelehnt wurde. Als Begründung wird angeführt, dass der fernzuhaltende Zielverkehr zum Industriegebiet Höchst am Krifteler Dreieck sowie an den Anschlussstellen Höchst und Kelkheim die Autobahn verlässt. Die Aufstellung derartiger Beschilderung wird grundsätzlich abgelehnt, da im Hinblick auf die große Anzahl unterschiedlicher Fahrverbote im Bereich der A66 die Verkehrssicherheit durch weitere Hinweisschilder negativ beeinflusst würde." Der Magistrat bedauert dies. Vor dem Hintergrund seiner sachlichen Kompetenzen sieht er jedoch keine Möglichkeit, eine Entscheidung im Sinne des Ortsbeirats herbeizuführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2011OFOF 154/6Zeilsheim: Durchfahrtsverbot für schwere LkwsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2011OMOM 456Zeilsheim: Durchfahrtsverbot für schwere LkwsDirektanregung
  3. 10. Februar 2012Sie sind hier
    STST 261Zeilsheim: Durchfahrtsverbot für schwere Lkws
    Stellungnahme
  4. 25. März 2013OFOF 693/6Zeilsheim: Schwerlastverkehr durch den Stadtteil verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 9. April 2013OMOM 2108Zeilsheim: Schwerlastverkehr durch den Stadtteil verhindernDirektanregung
  6. 6. September 2013Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 1361Zeilsheim: Schwerlastverkehr durch den Stadtteil verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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