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Videoüberwachung der Konstablerwache

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2001, ST 25

Betreff:

Videoüberwachung der Konstablerwache

Die Bildaufzeichnungsanlage zur Videoaufzeichnung an der Konstablerwache wurde in enger Zusammenarbeit zwischen dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main und den zuständigen städtischen Ämtern eingerichtet. Sie wird jedoch in eigener Verantwortung ausschließlich von der Polizei betrieben, so dass die nachstehenden Antworten mit dem Polizeipräsidium abgestimmt wurden:

Zu 1: Bezüglich der Daten aus der polizeilichen Kriminalstatistik hat das Polizeipräsidium das zuständige

  1. Polizeirevier mit entsprechenden Erhebungen rund um die Konstablerwache beauftragt. Zu 2: Einer neuen Schwerpunktbildung wird durch operative Maßnahmen der Vollzugspolizei entgegengewirkt. Zu 3: Eine diesbezügliche Aussage ist weder vom Magistrat noch von der Polizei getroffen worden. Eine Verlagerung von BTM-Straftaten auch in Wohnvierteln kann zu keinem Zeitpunkt - unabhängig von direkten oder indirekten Maßnahmen der Polizei ausgeschlossen werden. Zu 4: Der Magistrat hat keine Bedenken, dass betroffene Bürgerinnen und Bürger ihre subjektiven Eindrücke öffentlich gegenüber der Polizei, die eine Teilnahme zugesagt hat, artikulieren können. Es wird angeregt, dies im Rahmen der Bürgerfragestunde einer turnusmäßigen Ortsbeiratssitzung im Herbst 2001 zu realisieren. Zu 5: Eine Reduzierung der Einsatzkräfte der Polizei im Bereich der Konstablerwache ist bisher weder erfolgt noch beabsichtigt. Zu 6: Aus polizeilicher Sicht bestehen keine Bedenken gegen eine entsprechende Information.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Dezember 2000OFOF 698/1Videoüberwachung der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Januar 2001OMOM 2294Videoüberwachung der KonstablerwacheDirektanregung
  3. 3. April 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 25Videoüberwachung der Konstablerwache
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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