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Radverkehr im Ortsbezirk 1: Fahrradbügel in der Battonnstraße vor AOK

Vorlagentyp: STMagistrat
71 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Aufstellung von Fahrradbügeln in der Battonnstraße abgelehnt, da die Fläche nicht in der Baulast der Stadt liegt. Die AOK sollte sich mit dem Straßenverkehrsamt in Verbindung setzen, um die Möglichkeit der Aufstellung und Kostenübernahme zu klären. Der Magistrat plant jedoch, Radbügel an der Klingerstraße aufzustellen, was nach Abschluss von Bauarbeiten erfolgen wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat kann dieser Anregung nicht entsprechen. Die genannte Fläche neben den Zugangstreppen liegt nicht in der Baulast der Stadt Frankfurt am Main. Gegebenenfalls müsste die AOK aktiv werden und mit dem Straßenverkehrsamt in Kontakt treten, um die Aufstellung von Radbügeln vor dem Gebäude und eine mögliche Kostenübernahme zu besprechen. Dafür sind auch die Feuerwehraufstellflächen vor Ort zu prüfen.

Ungeachtet dessen plant der Magistrat, drei bis vier Radbügel am Beginn der Klingerstraße aufzustellen. Da dies jedoch erst im Anschluss an Bauarbeiten in diesem Bereich geschehen kann, lässt sich dafür aktuell noch kein Zeitpunkt nennen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2022OFOF 476/1Radverkehr im Ortsbezirk 1: Radbügel in der Battonnstraße vor AOKOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Juni 2022OMOM 2406Radverkehr im Ortsbezirk 1: Fahrradbügel in der Battonnstraße vor AOKDirektanregung
  3. 24. Oktober 2022Sie sind hier
    STST 2489Radverkehr im Ortsbezirk 1: Fahrradbügel in der Battonnstraße vor AOK
    Stellungnahme
  4. 21. Mai 2023OFOF 863/1Fahrradbügel Battonnstraße 40Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 6. Juni 2023OMOM 4049Fahrradbügel Battonnstraße 40Direktanregung
  6. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 2122Fahrradbügel Battonnstraße 40Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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