Fahrradbügel Battonnstraße 40

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 21.05.2023Aktualisiert: 16.06.2023

71 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Battonnstraße

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Poller vor der Battonnstraße 40 durch Fahrradbügel zu ersetzen, da ein hoher Bedarf an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder besteht. Dies soll die Nutzung von Fahrrädern fördern und die Situation für Radfahrer verbessern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, vor der Battonnstraße 40 (AOK) die nicht für die Feuerwehr herausnehmbaren/notwendigen Poller durch Radbügel zu ersetzen.

Begründung

Hier besteht hoher Bedarf und es sind noch keinerlei Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vorgesehen und gemäß ST 2489 nicht ohne Weiteres möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. Juni 2022OFOF 476/1Radverkehr im Ortsbezirk 1: Radbügel in der Battonnstraße vor AOKOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
28. Juni 2022OMOM 2406Radverkehr im Ortsbezirk 1: Fahrradbügel in der Battonnstraße vor AOKDirektanregung
24. Oktober 2022STST 2489Radverkehr im Ortsbezirk 1: Fahrradbügel in der Battonnstraße vor AOKStellungnahme
21. Mai 2023Sie sind hier
OFOF 863/1Fahrradbügel Battonnstraße 40
Ortsbeiratsantrag · CDU
6. Juni 2023OMOM 4049Fahrradbügel Battonnstraße 40Direktanregung
16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 2122Fahrradbügel Battonnstraße 40Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 1

Sitzung 21 · 06.06.2023

TO I, TOP 23

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 4049 2023 Die Vorlage OF 863/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, vor dem AOK-Gelände der Battonnstraße 40 die nicht für die Feuerwehr herausnehmbaren/notwendigen Poller durch Radbügel zu ersetzen. Zusätzlich wird der Magistrat darum gebeten, auf die AOK zuzugehen, um zu prüfen, ob nicht doch Radbügel auf deren Gelände angebracht werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung