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Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der Siemensstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2014, ST 235

Betreff: Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der Siemensstraße Die Entscheidung, welche konkreten Standorte für stationäre Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen ausgewählt werden, erfolgt in enger Abstimmung mit der Polizei und der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) anhand der jeweils aktuellen Gegebenheiten an den einzelnen Örtlichkeiten. Da laut Polizei an der genannten Örtlichkeit kein Unfallschwerpunkt vorliegt, ist aktuell nicht vorgesehen, hier eine Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage zu errichten. Unabhängig davon wird im Bereich Siemensstraße / Offenbacher Landstraße eine Langzeitmessung durchgeführt, um die Notwendigkeit von mobilen Geschwindigkeitskontrollen zu ermitteln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2013OFOF 734/5Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der SiemensstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2013OMOM 2740Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der SiemensstraßeDirektanregung
  3. 7. Februar 2014Sie sind hier
    STST 235Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der Siemensstraße
    Stellungnahme
  4. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 498Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der SiemensstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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