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Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der Siemensstraße

Vorlagentyp: OM
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2740 entstanden aus Vorlage: OF 734/5 vom 13.11.2013

Betreff: Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der Siemensstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Fußgängerampel Ecke Siemensstraße/Heisterstraße eine Überwachungsanlage zur Kontrolle von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstößen analog zur Anlage Ecke Offenbacher Landstraße/Lettigkautweg zu installieren.

Begründung: Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden von Eltern vor, die ihre Kinder im Kinderzentrum Siemensstraße betreuen lassen und sich darüber beklagen, dass zahlreiche Autofahrer noch bei Rotlicht die Fußgängerampel überfahren und auch nicht die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten. Dadurch werden besonders die Kinder gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2013OFOF 734/5Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der SiemensstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2013Sie sind hier
    OMOM 2740Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der Siemensstraße
    Direktanregung
  3. 7. Februar 2014STST 235Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der SiemensstraßeStellungnahme
  4. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 498Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtkontrolle in der SiemensstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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