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Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweis-schild/Bild2) – Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale…

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Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweis-schild/Bild2) – Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2018, ST 2258

Betreff: Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!" (Zitat Hinweis-schild/Bild2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen Laut Auskunft der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) wurden im Zeitraum Januar bis Mitte Oktober 2018 fünf Ablagerungen von Sperrmüll entlang der Mauer in der Ginnheimer Straße gemeldet. Drei davon waren nicht angemeldet und somit wilde Ablagerungen. Diese wurden innerhalb von 8 Tagen beseitigt. Die beiden anderen Sperrmüllablagerungen waren ordnungsgemäß angemeldet und beinhalteten den Hinweis, dass der Abstellort auf der gegenüberliegenden Straßenseite erfolgt, da die Abfallmenge in Unvereinbarkeit mit der Enge des Gehweges vor dem jeweiligen Haus stehe. Aus Sicht des Magistrats ist die Abholung von illegalem Sperrmüll innerhalb von 8 Tagen angemessen, da Bürgerinnen und Bürger, die ordnungsgemäß einen Sperrmülltermin vereinbaren, in der Regel eine Woche auf den Abholtermin warten müssen. Um erfolgreich weiteren unerlaubten Sperrmüllablagerungen entgegenzutreten, ist es notwendig, die Verursacherinnen und/oder Verursacher zu ermitteln. Voraussetzung hierfür ist die Unterstützung durch die Anwohnerschaft, welche ihre Beobachtungen rund um die Uhr an die Stadtpolizei unter Telefon 069/212-44044 melden kann. Die FES sowie die Stabsstelle Sauberes Frankfurt sind zudem gerne bereit, an einem Ortstermin mit dem Ortsbeirat teilzunehmen, um alternative Lösungsmöglichkeiten zu finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2018OFOF 624/2„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. September 2018OMOM 3583„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehenDirektanregung
  3. 3. Dezember 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 2258Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweis-schild/Bild2) – Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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