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„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale…

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„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!" (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in enger Absprache mit der FES, der Stabsstelle Sauberes Frankfurt sowie dem Ordnungsamt verstärkt gegen die illegale Sperrmüllentsorgung vorzugehen, die häufig in großer Menge und langandauernd den Gehweg Ginnheimer Straße - vom Kirchplatz kommend, zwischen Kindergarten und Seniorenheim St. Josefshaus (Foto S. 2) - versperrt. Vorrangig ist für eine schnelle Abfuhr zu sorgen. Ein gemeinsamer Ortstermin mit Vertreter*innen von Ämtern, Schuleltern- und Ortsbeirat wird zur weiteren Lösungsfindung angeregt, da es sich hierbei um Gefährdungen auf dem Schulweg zahlreicher Kinder der Franckeschule handelt. Begründung: An besagter Stelle lagert immer wieder in großer Menge und über eine längere Zeit illegaler Sperrmüll. Er versperrt den Gehweg, bzw. macht ihn schwer passierbar. Autos und Busse fahren dabei dicht an die Bordsteinkante, da das Parken auf der gegenüberliegenden Seite die Straße verengt. Diese Situation ist auf einem Schulweg nicht tragbar, zumal auch die Gefahr besteht, dass die Kinder mit den Ablagerungen in Kontakt kommen. Der Standort ist keiner Hausnummer zuzuordnen, daher besteht hier nach Angaben der FES eine Zuständigkeit der Stadt und nicht der FES. Ein höfliches, humorvolles Hinweisschild der Katharina-Kasper-Kliniken (*siehe Zitat i. d. Überschrift/Bild S. 2) hat bislang nicht gefruchtet. Fotos: Michael Müller

Inhalt

Antrag vom 22.08.2018, OF 624/2

Betreff: "Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!" (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in enger Absprache mit der FES, der Stabsstelle Sauberes Frankfurt sowie dem Ordnungsamt verstärkt gegen die illegale Sperrmüllentsorgung vorzugehen, die häufig in großer Menge und langandauernd den Gehweg Ginnheimer Straße - vom Kirchplatz kommend, zwischen Kindergarten und Seniorenheim St. Josefshaus (Foto S. 2) - versperrt. Vorrangig ist für eine schnelle Abfuhr zu sorgen. Ein gemeinsamer Ortstermin mit Vertreter*innen von Ämtern, Schuleltern- und Ortsbeirat wird zur weiteren Lösungsfindung angeregt, da es sich hierbei um Gefährdungen auf dem Schulweg zahlreicher Kinder der Franckeschule handelt.

Begründung: An besagter Stelle lagert immer wieder in großer Menge und über eine längere Zeit illegaler Sperrmüll. Er versperrt den Gehweg, bzw. macht ihn schwer passierbar. Autos und Busse fahren dabei dicht an die Bordsteinkante, da das Parken auf der gegenüberliegenden Seite die Straße verengt. Diese Situation ist auf einem Schulweg nicht tragbar, zumal auch die Gefahr besteht, dass die Kinder mit den Ablagerungen in Kontakt kommen. Der Standort ist keiner Hausnummer zuzuordnen, daher besteht hier nach Angaben der FES eine Zuständigkeit der Stadt und nicht der FES. Ein höfliches, humorvolles Hinweisschild der Katharina-Kasper-Kliniken (*siehe Zitat i. d. Überschrift/Bild S. 2) hat bislang nicht gefruchtet. Fotos: Michael MüllerBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2018Sie sind hier
    OFOF 624/2„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. September 2018OMOM 3583„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehenDirektanregung
  3. 3. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2258Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweis-schild/Bild2) – Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 25 · 10.09.2018
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3583 2018 Die Vorlage OF 624/2 wird als gemeinsamer Antrag von CDU und GRÜNE mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die zügige Entsorgung von Sperrmüll im Stadtteil Bockenheim gewährleistet werden kann, sodass Sperrmüll nicht tagelang die Gehwege blockiert und weitere Abfälle abgestellt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen