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„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale…

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„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.09.2018, OM 3583 entstanden aus Vorlage: OF 624/2 vom 22.08.2018

Betreff: "Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!" (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen Der Magistrat wird aufgefordert, in enger Absprache mit der FES, der Stabsstelle Sauberes Frankfurt sowie dem Ordnungsamt verstärkt gegen die illegale Sperrmüllentsorgung vorzugehen, die häufig in großer Menge und lang andauernd den Gehweg Ginnheimer Straße - vom Kirchplatz kommend, zwischen Kindergarten und Seniorenheim St. Josefshaus (Foto 2) - versperrt. Vorrangig ist für eine schnelle Abfuhr zu sorgen. Ein gemeinsamer Ortstermin mit Vertreterinnen und Vertretern von Ämtern, Schulelternbeirat und Ortsbeirat wird zur weiteren Lösungsfindung angeregt, da es sich hierbei um Gefährdungen auf dem Schulweg zahlreicher Kinder der Franckeschule handelt. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die zügige Entsorgung von Sperrmüll im Stadtteil Bockenheim gewährleistet werden kann, sodass Sperrmüll nicht tagelang die Gehwege blockiert und weitere Abfälle abgestellt werden.

Begründung: An besagter Stelle lagert immer wieder in großer Menge und über eine längere Zeit illegaler Sperrmüll. Er versperrt den Gehweg bzw. macht ihn schwer passierbar. Autos und Busse fahren dabei dicht an die Bordsteinkante, da das Parken auf der gegenüberliegenden Seite die Straße verengt. Diese Situation ist auf einem Schulweg nicht tragbar, zumal auch die Gefahr besteht, dass die Kinder mit den Ablagerungen in Kontakt kommen. Der Standort ist keiner Hausnummer zuzuordnen, daher besteht hier nach Angaben der FES eine Zuständigkeit der Stadt und nicht der FES. Ein höfliches, humorvolles Hinweisschild der Katharina-Kasper-Kliniken (siehe Zitat in der Überschrift/Bild 2) hat bislang nicht gefruchtet. Fotos: Michael Müller Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2018OFOF 624/2„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. September 2018Sie sind hier
    OMOM 3583„Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweisschild/Bild 2) - Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehen
    Direktanregung
  3. 3. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2258Sie haben keinen Platz für Ihre Möbel? Hier ist leider auch nicht genug Platz!“ (Zitat Hinweis-schild/Bild2) – Schulweg Ginnheimer Straße: Gegen illegale Sperrmüllentsorgung vorgehenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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