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Belastung des Urselbachs durch Abwasser

Vorlagentyp: STMagistrat
83 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über den Zustand des Urselbachs und die Überwachung der Gewässerqualität in Hessen. Es wird auf die Ursachen des Fischsterbens eingegangen und die Notwendigkeit zukünftiger Gespräche mit der Stadt Oberursel betont.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu Frage 1: Der Zustand der Gewässer wird in Hessen vom Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) landesweit erfasst und überwacht. Die Beprobung der Wasserqualität erfolgt stichpunktartig, teils in regelmäßigem Turnus an fest verorteten Stellen am Gewässer. Die erfassten Daten sind öffentlich zugänglich und können jederzeit auf der Internetseite des HLNUG eingesehen und abgerufen werden (https://www.hlnug.de/themen/wasser/fliessgewaesser). Unabhängig davon führt auch das Gesundheitsamt stichprobenartige Untersuchungen an den Gewässern im Frankfurter Stadtgebiet durch. Die Ergebnisse des Programms können auf der Internetseite des Gesundheitsamtes als pdf heruntergeladen oder auch kostenfrei bestellt werden (https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/publikationen/gesundheitsamt/umwelt-und-gesundheit/oberflaechengewaesser-in-frankfurt-am-main-1996---2017). Zu Frage 2: Die Entwicklung der Gewässerqualität ist aus den oben genannten Unterlagen ersichtlich. Zu Frage 3: Da nicht alle vorgesehenen 100 wilden Bäche gleichzeitig bearbeitet werden können, wurden für eine

  1. Bearbeitungsphase landesweit je Landkreis zwei Bäche zur zeitlich bevorzugten Bearbeitung vom Land festgelegt. Leider war der Urselbach in dieser Bearbeitungsphase nicht ausgewählt worden. Selbstverständlich ist vorgesehen, dass der Urselbach von der Quelle bis zur Mündung betrachtet wird. Erste Gespräche waren bereits für Ende 2022 terminiert und mussten aus verschiedenen Gründen verschoben werden. Ende August 2023 hat nun das erste Gespräch zwischen Oberursel und Frankfurt am Main stattgefunden. Zu Frage 4: Die Ursache für das Fischsterben im Jahr 2022 war nach Kenntnisstand des Magistrates eine erhöhte Cyanid-Einleitung, welche Schäden sowohl in der Kläranlage Oberursel, als auch im Urselbach verursachte. Gegen den Verursacher wird ermittelt. Weitere spätere Vorfälle sind dem Magistrat nicht bekannt. Zu Frage 5+6: Hierzu kann der Magistrat derzeit keine Aussage treffen, da diese Fragen in die Zuständigkeit der Stadt Oberursel fallen. Sie werden aber bei den künftigen Gesprächen thematisiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2022STST 790Gift-Gefahr für den Urselbach?Stellungnahme
  2. 20. Juni 2023OFOF 313/8Belastung des Urselbachs durch AbwasserOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 13. Juli 2023VV 729Belastung des Urselbachs durch AbwasserAnfrage
  4. 30. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 83 Wochen
    STST 2212Belastung des Urselbachs durch Abwasser
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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