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Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der Quadratwurzel

Vorlagentyp: STMagistrat
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2002, ST 220

Betreff:

Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der Quadratwurzel

Die derzeit angestellten Überlegungen hinsichtlich der Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr sind orientiert an der Praxis anderer und insbesondere vergleichbarer Gebietskörperschaften.

Dort sind als rechtlich abgesicherte Berechnungsgrundlagen meistens rein mathematische Formeln im satzungsgeregelten Gebrauch, nämlich:

Berechnung nach Quadratwurzel der Fläche, Berechnung nur nach Fläche, Berechnung nach reiner Frontlänge.

Es ist beabsichtigt, im Weiteren die vergleichende Bewertung von vier Berechnungsgrundlagen zur Diskussion zu stellen. Die Daten des Ist-Zustandes und die der Berechnung nach der Quadratwurzel der Fläche liegen vor und sind jederzeit verfügbar, die Berechnungen nach Fläche oder reiner Frontlänge stehen derzeit noch aus.

Die Einbeziehung der realisierbaren Geschossflächenzahl in eine Formel zur Berechnung der Straßenreinigungsgebühr ist hinsichtlich der Zulässigkeit rechtlich riskant und hinsichtlich der Geeignetheit verwaltungsaufwändig.

Der Faktor realisierbare Geschossflächenzahl wird deshalb derzeit nicht in die Überlegungen hinsichtlich einer neu definierten Berechnungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr einbezogen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  2. 7. September 2001OFOF 72/16Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 17. September 2001OMOM 393Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelDirektanregung
  4. 26. Februar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
    STST 220Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der Quadratwurzel
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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