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Auskömliche finanzielle Mittel für die Instandhaltung von Spielgeräten auf den Spielplätzen bereitstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat strebt eine Erhöhung des Budgets für die Instandhaltung von Spielplätzen an, um die finanziellen Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung zu sichern. Dies ist notwendig, da die bisherigen Mittel aufgrund der Haushaltslage nicht ausreichen, um die tatsächlichen Bedürfnisse zu decken.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Erhöhung des Budgets des Grünflächenamtes für Unterhaltung und Instandsetzung der Frankfurter Spielplätze ist ein Ziel, das der Magistrat sukzessive im Rahmen der Haushaltsberatungen verfolgt. Die Entscheidung über die Höhe der Budgets obliegt der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Zustimmung zum Haushalt. Bislang - und sicherlich auch künftig - konnten aufgrund der allgemeinen Haushaltslage die tatsächlichen konsumtiven Bedarfe für Spielplatzunterhaltung nicht erfüllt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2023BB 173- Bessere Spielplätze für unsere Stadt! - Spielanlagen haben hohe soziale Bedeutung - ausreichende Mittel für Spielanlageninvestitionen bereitstellenMagistratsbericht
  2. 1. Juni 2023OFOF 471/11Auskömmliche finanzielle Mittel für die Instandhaltung von Spielgeräten auf den Spiel-plätzen bereitstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Juni 2023OAOA 359Auskömmliche finanzielle Mittel für die Instandhaltung von Spielgeräten auf den Spielplätzen bereitstellen Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 173Anregung
  4. 16. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 2074Auskömmliche finanzielle Mittel für die Instandhaltung von Spielgeräten auf den Spielplätzen bereitstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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