Auskömliche finanzielle Mittel für die Instandhaltung von Spielgeräten auf den Spiel-plätzen bereitstellen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 11 beantragt eine Erhöhung der finanziellen Mittel für die Instandhaltung von Kinderspielplätzen auf mindestens 1.500.000€. Dies ist notwendig, da die derzeitigen Mittel von 880.000€ nicht ausreichen, um die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Spielgeräte zu gewährleisten.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat 11 stimmt der B 173/23 unter der Maßgabe zu, dass der Magistrat die Mittel für die Instandhaltung der Kinderspielplätze auf mindestens 1.500.000€ erhöht.
Begründung
Im Bericht des Magistrats B 173/23 wird auf Seite 5 berichtet, dass für die Instandhaltung und Pflege der 672 Spiel- und Freizeitanlagen der Stadt Frankfurt 880.000€ zur Verfügung stehen. Das entspricht rechnerisch 565€ pro Spielplatz. Aus diesen Mitteln muss die Kontrolle der Spielanlagen, Sandreinigung und Sandwechsel sowie die Instandhaltung der Spielgeräte finanziert werden. Der Ortsbeirat 11 ist der Meinung, dass die geplanten Mittel nicht auskömmlich sind, so dass zu befürchten ist, dass auf Grund fehlender finanzieller Mittel defekte Spielgeräte außer Betrieb genommen werden müssen. Gemäß Parlis haben die Ortsbeiräte für das Jahr 2022 und 2023 zum Thema Spielplätze 68 Anträge gestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. April 2023BB 173- Bessere Spielplätze für unsere Stadt! - Spielanlagen haben hohe soziale Bedeutung - ausreichende Mittel für Spielanlageninvestitionen bereitstellenMagistratsbericht
- 1. Juni 2023Sie sind hierOFOF 471/11Auskömmliche finanzielle Mittel für die Instandhaltung von Spielgeräten auf den Spiel-plätzen bereitstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2023OAOA 359Auskömmliche finanzielle Mittel für die Instandhaltung von Spielgeräten auf den Spielplätzen bereitstellen Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 173Anregung
- 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 2074Auskömmliche finanzielle Mittel für die Instandhaltung von Spielgeräten auf den Spielplätzen bereitstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme