Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit den fehlenden Stellungnahmen an den Ortsbeirat 10. Es wird betont, dass seit 2021 zahlreiche Stellungnahmen abgegeben wurden und die Bedeutung der Ortsbeiräte hervorgehoben wird. Die Verzögerungen bei Antworten werden auf erforderliche interne Abstimmungen zurückgeführt.
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Thema Fußverkehr verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Ortsbeirat darf versichert sein, dass die Büros der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats sämtliche Gremienvorlagen, die einen Arbeitsauftrag an den Magistrat zur Vorlage eines Berichts oder einer Stellungnahme zum Inhalt haben, sorgfältig überwachen.
Seit 2021 hat der Magistrat 11.615 Stellungnahmen an die Ortsbeiräte und die KAV abgegeben. Dies verdeutlicht die Bedeutung der Ortsbeiräte als Mittler zwischen den Stadtteilen ihres Ortsbezirks und der Stadtverordnetenversammlung.
Die durch § 4 Ziff. 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vorgegebene Frist von zwölf Wochen zur Abgabe einer Stellungnahme des Magistrats bei den Ortsbeiratsanregungen und -anfragen findet dabei Beachtung. Dass in einigen Fällen Antworten ausstehen, ist bedauerlich, liegt aber daran, dass hier noch Abstimmungsbedarf innerhalb des Magistrats besteht. Der Magistrat verweist auf seine Ausführungen in der ST 1190 vom 21.07.2025.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 2025OAOA 527Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10Anregung
- 21. Juli 2025STST 1190Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10Stellungnahme
- 19. August 2025OFOF 1102/10Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10Ortsbeiratsantrag · BFF
- 2. September 2025OMOM 7260Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10Direktanregung
- 5. Dezember 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 2033Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab