Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10
Zusammenfassung
Der Magistrat strebt an, die Stellungnahmen innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist zu geben, kann jedoch in einigen Fällen vorläufige Antworten aufgrund noch ausstehender Abstimmungen liefern. Dies soll dazu beitragen, eine zeitnahe und sachgerechte Kommunikation mit den Ortsbeiräten sicherzustellen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Es ist das Bestreben des Magistrats, die Stellungnahmen an die Ortsbeiräte innerhalb der durch § 4 Ziff. 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vorgegebenen Frist von zwölf Wochen abzugeben. Ist dies nicht möglich, weil beispielsweise die Recherchen der Fachämter oder die Abstimmung zwischen mehreren beteiligten Fachbereichen noch weitere Zeit in Anspruch nehmen, ist der Magistrat gehalten, eine vorläufige Stellungnahme abzugeben.
Dies ist in der weit überwiegenden Zahl der Ortsbeiratsanregungen und -anfragen der Fall. In einigen Fällen stehen Antworten noch aus, da noch Abstimmungsbedarf innerhalb des Magistrats besteht. Der Magistrat ist jedoch bestrebt, den Ortsbeiräten sobald als möglich eine abgestimmte und sachgerechte Antwort zukommen zu lassen, ggf. in Form einer vorläufigen Stellungnahme.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 2025OAOA 527Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10Anregung
- 21. Juli 2025Sie sind hierSTST 1190Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10Stellungnahme
- 19. August 2025OFOF 1102/10Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10Ortsbeiratsantrag · BFF
- 2. September 2025OMOM 7260Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10Direktanregung
- 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 2033Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab