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Schulwegkommision

Vorlagentyp: STMagistrat
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2019, ST 2012

Betreff: Schulwegkommision Die Schulwegkommission kann bei Problemen wie z. B. zugeparkten Kreuzungen, gefährlichen Überwegen, Rasern und schlecht sichtbaren Verkehrszeichen weiterhelfen. Großbaustellen jedoch liegen außerhalb des Handlungsspielraums der Schulwegkommission. Nach dem Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 4. Januar 2010 (siehe Anhang) ist es Aufgabe der Schulleitung in Zusammenarbeit mit Vertretern der Elternschaft, einen Schulwegplan zu erarbeiten und diesen ggf. zu ändern, falls wie im vorliegenden Fall, die Sicherheit der Schulkinder durch Baufahrzeuge gefährdet ist. Für den Einsatz von Schülerlotsen geht die Initiative in der Regel von der Grundschule aus. Sie nimmt Kontakt mit der weiterführenden Schule im unmittelbaren Umfeld auf, um abzustimmen, inwieweit die Bereitschaft besteht, sich in das Schülerlotsenprogramm aufnehmen zu lassen. Ansprechpartner für die Ausbildung von Schülerlotsen ist die Dienststelle D 630 - Verkehrserziehung - und aufklärung des Polizeipräsidiums Frankfurt. Am 17. Mai 2019 fand im Bereich der Berkersheimer Grundschule ein Ortstermin mit der Schulwegkommission statt. Es wurden verschiedene Maßnahmen zur Sicherung des Schulweges beschlossen. An der Kreuzung Berkersheimer Obergasse / Berkersheimer Hohl / Berkersheimer Untergasse wurden z. B. 2 Piktogramme "Achtung Kinder" markiert. In der Berkersheimer Obergasse zwischen den Einmündungen Am Honigberg und Berkersheimer Hohl wurde der rechte Gehweg mit Pollern gesichert. Die Deutsche Bahn AG wurde gebeten, im Bereich Berkersheimer Bahnstraße / Berkersheimer Obergasse die gelben Leitboys zu reparieren und damit den Gehweg zu sichern. Anlage 1 (ca. 1,2 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2019OFOF 733/10SchulwegkommissionOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. März 2019OMOM 4378SchulwegkommissionDirektanregung
  3. 28. Oktober 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 32 Wochen
    STST 2012Schulwegkommision
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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Ortsbeiratssitzung
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